11. Sozialforum in Frankfurt: Gute Sozialpolitik ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont die Bedeutung der Sozialpolitik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Wir freuen uns über die Debatten beim 11. Sozialforum in Frankfurt. Und wir sind stolz darauf, dass wir die hessische Sozialpolitik mit GRÜNER Regierungsbeteiligung entscheidend vorangebracht haben“, erklären Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin, und Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Von dem bundesweit vorbildlichen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und gesellschaftlichen Zusammenhalt, über die Förderprogramme zum sozialen Wohnungsbau bis hin zum Sozialbudget engagieren wir GRÜNE uns für ein gerechteres Hessen.“

„Es ist wichtig und gut, dass die Kirchen und Sozialverbände immer einen kritischen Blick wah-ren. Soziale Ungleichheit ist und bleibt ein Thema, von dem viele Gruppen betroffen sind. Deswegen sind wir von unserer Sozialpolitik überzeugt, die sich der verschiedenen Gruppen, die von Armut bedroht oder betroffen sind, vorbildlich annimmt“, betont Bocklet. „Damit Hessen sozialer und gerechter wird, haben wir das Hessische Sozialbudget im Landeshaushalt verankert und für die Dauer unserer Regierungszeit unter Schutz gestellt. Für diese sozialen Leistungen stehen nun rund 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.“

„Mit dem Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen haben wir ein bundesweit einmaliges Vorzeigeprojekt, das den hier ankommenden Menschen hilft und sie unterstützt“, ergänzt Erfurth. „Gleichzeitig wahren wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit den Investitionen in den Wohnungsbau, die Kitas und die Schulen.“ Ebenso stellt das Sozialbudget für uns GRÜNE einen Meilenstein für die soziale Sicherheit dar. „Mit dem Ausbau der Schuldnerberatungsstellen und dem Langzeitarbeitslosenprogramm zeigen wir Wege aus scheinbar ausweglosen Situationen und drohender Armut. Um Frauen vor Gewalt zu schützen, haben wir Frauenhäuser und Beratungsstellen erstmals auf eine verlässliche finanzielle Basis gestellt.“

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