Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Durch das neu eingerichtete Blog auf der Homepage kann über die Themen auch mitdiskutiert werden.
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
Die Situation zu Beginn des Schuljahres und der Haushalt für die kommenden beiden Jahre werden zwei Schwerpunkte der kommenden Plenardebatte sein. Die Regierungserklärung von Kultusministerin Beer (FDP) wird sicherlich auch eine 100-Tage-Bilanz ihrer Arbeit einschließen. Unter der Überschrift „Gleiche Liebe, gleiche Steuer – Schluss mit der Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften“ wollen DIE GRÜNEN erfahren, ob die CDU/FDP-Landesre- gierung hierzu eine einheitliche Haltung hat und die FDP mehr tut als wohlfeile Parolen zu veröffentlichen. Viel Debattenstoff birgt auch die Situation rund um die European Business School und die Weigerung der zuständigen Ministerin die gebotene Transparenz herzustellen. Auf Interesse werden auch die Debatte um die GEMA-Reform und Unterstützung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum stoßen.
Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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