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23.05.2018

Sicherheitsinitiative KOMPASS: Passgenaue Präventionsarbeit für hessischen Kommunen schaffen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunal-ProgrAmm SicherheitsSiegel) eine gute Unterstützung der Städte und Gemeinden, um passgenaue Sicherheitskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen, in Zusammenarbeit mit Polizei, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren gesellschaftlichen Akteuren. „KOMPASS ermöglicht individuelle Sicherheitskonzepte für die spezifische Situation in einer Kommune. Mit dem bundesweit einmaligen Programm sollen gezielte Anreize geschaffen werden, auf kommunaler Ebene mehr Verantwortung im Bereich der Sicherheit zu übernehmen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Plenardebatte im Landtag am Mittwoch. „Hessen ist ein sicheres Bundesland: Die Polizeiliche Kriminalstatistik ist so niedrig wie zuletzt vor 30 Jahren, die Kriminalitätsbelastung sinkt, die Aufklärungsquote steigt. Trotzdem driften das objektive und subjektive Sicherheitsempfingen auseinander. Hier setzt KOMPASS an und schafft Lösungen den öffentlichen Raum noch sichtbarer sicherer zu gestalten.“

„Aus GRÜNER Sicht besteht eine vernünftige Sicherheitspolitik aus einer klugen Kombination von Prävention, gut ausgestatteter Polizei und gezieltem Einsatz von Ressourcen. KOMPASS bietet den Kommunen Orientierungshilfe und unterstützt sie bei der Suche nach passenden Konzepten. Sie kennen sich vor Ort am besten aus und können Vorschläge machen wie man das Sicherheitsgefühl in ihrer Kommunen am besten verbessert“, so Frömmrich. „Populistische Rufe, wie sie auf Bundesebene zu hören sind, nach Strafverschärfungen und Eingriffen in die Freiheit tragen nicht zu mehr Sicherheit bei, solche Show-Politik überlassen wir anderen. Offenbar liegen wir mit diesem Kurs richtig, wie die Zahlen der aktuellen Kriminalstatistik zeigen.“

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass in den Polizeipräsidien zusätzliche Stellen geschaffen wurden, um so den Bereich der Kriminalprävention zu stärken. Gute Prävention ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik, denn eine Straftat, die erst gar nicht geschieht, muss nicht aufgeklärt werden und fordert vor allem keine Opfer“, schließt Frömmrich ab. „Damit Hessen sicher bleibt, haben wir in den vergangenen Jahren viel in diesem Bereich unternommen. Wir werden bis 2022 nicht nur 1.520 Polizeibeamtinnen und –beamte mehr im Dienst haben, ein Plus von elf Prozent und so viele wie noch nie, sondern haben auch die Ausstattung der Polizei insgesamt verbessert und die Dienststellen saniert und modernisiert.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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