Saubere Luft ist kein Luxus - Entwurf Luftreinhalteplan Frankfurt

Mit dem Entwurf des Luftreinhalteplans für Frankfurt hat das Land Hessen vor allem den Gesundheitsschutz der Frankfurter*innen im Blick. Die Stickoxid-Grenzwerte müssen schnellstmöglich eingehalten werden. „Saubere Luft ist kein Luxus und es ist auch eine soziale Frage: An den ohnehin in Frankfurt mit Verkehrslärm stark belasteten Straßen ist häufig auch die Luftqualität schlecht. Das zeigen die Verkehrs- und Immissionsgutachten. Anwohner*innen von stark befahrenen Straßen müssen vor Belastungen durch hohe Stickstoffdioxidwerte und Feinstaub geschützt werden. Das sehen auch die rechtlichen Grundlagen vor. Gesundheitsschutz geht vor“, so Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag.

Durch den Ausbau und eine engere Taktung des öffentlichen Personennahverkehrs, emissionsärmere Busse, mehr Bus- und Radspuren und ein intelligentes Verkehrsleitsystem soll die Überschreitung der Grenzwerte vermieden werden. Neben den von der Stadt Frankfurt vorgeschlagenen Maßnahmen wurden nach der Vorgabe des Verwaltungsgerichtshofs ebenfalls streckenbezogene oder kleinräumig-zonale Fahrverbote geprüft. Eine Überschreitung der Grenzwerte würde Fahrverbote nach sich ziehen.  „Flächendeckende Fahrverbote sollen mit dem Entwurf des Luftreinhalteplans vermieden werden, aber sie können in kleinräumigen Zonen kommen, wenn die Grenzwerte überschritten werden. Durch den weiteren Ausbau des ÖPNV und des Radverkehrs schaffen wir aber gute Alternativen zum Individualverkehr und damit für alle Frankfurter*innen, ob mit oder ohne Auto, mehr Lebensqualität“, so Feldmayer.

Wichtig ist: Wenn an einer bestimmten Messstelle der Grenzwert überschritten wird, dann wird auch dort das Fahrverbot verhängt. Die Grundlage sind Messungen, keine Berechnungen. „Verkehrsdezernent Oesterling hat sich lange Zeit gelassen bis er die notwendigen Daten an das Umweltministerium geliefert hat und selbst wirksame Maßnahmen vorgeschlagen hat. Daher ist es notwendig, jetzt die vom Umweltministerium mit der Stadt Frankfurt zusammen erarbeiteten Maßnahmen zügig und konsequent umzusetzen.“  

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