Regierungserklärung der Kultusministerin: Es fährt ein Zug nach nirgendwo

„So erfreulich es ist, dass es zu Schuljahresbeginn 1000 neue Lehrerstellen gegeben hat, so wenig ist es Frau Henzler gelungen, zu beschreiben, wo sie mit dem hessischen Schulsystem hin will. Die neue Kultusministerin hat die Chance vertan, in ihrer ersten Regierungserklärung einen neuen Aufbruch für Hessens Schulen zu beschreiben. Stattdessen gibt es ein Weiter-So der gescheiterten Konzepte von Karin Wolff. Die Rede der Ministerin hat keinen einzigen neuen Ansatz enthalten und den Schulen keine Perspektiven aufgezeigt. Um in dem von der Ministerin gebrauchten Bild der Eisenbahn zu bleiben, lässt sich der Auftritt mit einem Schlagertitel aus den 70er Jahren zusammenfassen: Es fährt ein Zug nach nirgendwo“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, in einer ersten Reaktion die Erklärung von Dorothea Henzler.

„Sowohl beim Eigenlob zu Schuljahresbeginn als auch die Beschwörung der Selbständigen Schule als vermeintliche Lösung aller schulischen Probleme steht die neue Ministerin in der Tradition ihrer Vorgängerin Karin Wolff. Die Selbständige Schule ist wichtig, sie kann aber nur gelingen, wenn sie von den Schulen nicht als Abschieben der Verantwortung für die Mangelverwaltung verstanden wird. Mit ihren Entscheidungen zur Schulsozialarbeit und zur Einstellung des Programms ‚Erfahrung hat Zukunft‘ hat die Ministerin in diesem Punkt leider alle Befürchtungen bestätigt. Bislang galt es als Konsens zwischen allen Fraktionen, dass die Schulsozialarbeit ein wesentlicher Baustein der künftigen Schulentwicklung und auch der selbständigen Schule ist. Diesen Konsens hat die Ministerin verlassen und somit Schulen und Schulträger vor den Kopf geschlagen.“

Aus Sicht der GRÜNEN war an der Rede vor allem bemerkenswert, was die Ministerin alles nicht gesagt hat: „Kein Wort von Frau Henzler zur sozialen Schieflage unseren Bildungssystems, kein Wort zu den schlechteren Chancen von Menschen mit Migrationshintergrund und kein Wort zu dem weiterhin schlechten Abschneiden des hessischen Bildungssystems in nationalen und internationalen Vergleichsstudien. Wir hätten erwartet, dass die Ministerin darlegt, wie sie diese Probleme angehen will.“

Auch zu den sehr konkreten Fragen, die den Schulen unter den Nägeln brennen, war von der Ministerin nichts zu hören: „Wie werden die Kitas und Grundschulen in die Lage versetzt den Bildungs- und Erziehungsplan tatsächlich umsetzen zu können? Wie soll dem Akzeptanzproblem der Hauptschulen begegnet werden? Wie geht es an den Gymnasien weiter? Wie soll sich das Ganztagsschulprogramm in den nächsten Jahren konkret entwickeln? Wie wird trotz des demografischen Wandels ein wohnortnahes Schulangebot auch im ländlichen Raum aufrechterhalten?“

Und so gelte nach nur wenigen Monaten im Amt für Frau Henzlers Bezug zu der schulischen Wirklichkeit eine Passage aus dem Liedtext von „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“:

„Es fährt ein Zug nach nirgendwo
mit mir allein als Passagier.
Mit jeder Stunde, die vergeht
führt er mich weiter weg von dir.“

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