Norbert Schmitt im SPD-Kompetenzteam - Für einen Wechsel zu einer nachhaltigen Finanzpolitik sind starke GRÜNE notwendig

Die Vorstellung von Norbert Schmitt im Kompetenzteam von Thorsten Schäfer-Gümbel zeigt nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass ein Wechsel in der Finanzpolitik dringend notwendig ist. „Schwarz-Gelb hat in den vergangenen Jahren die Landesschulden auf 42 Milliarden Euro verdoppelt. Das zeigt, dass CDU und FDP nicht mit Geld umgehen können. Wir GRÜNE hingegen haben mit unseren Konzepten gezeigt, wie eine verantwortliche und nachhaltige Finanzpolitik aussieht. Nur mit möglichst starken GRÜNEN wird auch in der Finanzpolitik der Wechsel ermöglicht“, stellt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Sigrid Erfurth, fest.

DIE GRÜNEN haben in den vergangenen Jahren auch zur Finanzpolitik detaillierte Konzepte ausgearbeitet. So beschrieben sie als erste „Hessens Weg aus der Schuldenfalle“, zeigten in ihrem Konzept „Hessen tritt auf die Schuldenbremse“ wie eine seriöse Finanzpolitik aussieht und erarbeiteten mit dem Konzept „Hessens Kommunen fair finanzieren“ auch einen Vorschlag für die Städte und Gemeinden.

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