Mit dem „Neue-Radwege-Gesetz“ zum gelben Trikot im Radwegebau

GRÜNE reichen Gesetz zur schnelleren Umsetzung von Radwegen an Landesstraßen ein

Wenn es bis zum nächsten Ort gerade mal wenige Kilometer sind, ist das eigentlich eine ideale Fahrraddistanz. Das Fahrrad kann ein echtes Alltagsverkehrsmittel sein, das Auto sinnvoll ergänzen, Fahrten ersetzen und Geld sparen. Leider sind attraktive und sichere Fahrradwege an Landesstraßen immer noch nicht überall zu finden und der Bau kommt zu langsam voran. Deshalb hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem „Neue-Radwege-Gesetz“ einen Gesetzentwurf im hessischen Landtag eingebracht, der Planung und Bau von Fahrradwegen deutlich beschleunigt und die Trassenführung flexibilisiert. Das Gesetzt greift Ideen des ADFC auf und beinhalten Klarstellungen und Verbesserungen von Expertinnen und Experten, um die Vorschläge mit dem Europarecht zu vereinbaren.

Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Während Verkehrsminister Mansoori nach eigener Aussage Angst vorm Radfahren hat, sind wir GRÜNE furchtlos und erarbeiten smarte Initiativen für besseres Radfahren in Hessen. Unser ‚Neue-Radwege-Gesetz‘ haben wir diese Woche eingebracht. Das Gesetz sorgt dafür, dass Radwege an Landesstraßen schneller geplant und gebaut werden, und zwar im Einklang mit der Umwelt und europarechtlich einwandfrei. Der Verkehrsminister sollte ausnahmsweise etwas positives für Radfahrerinnen und Radfahrer in Hessen tun, und gemeinsam mit den Regierungsfraktionen unserem Entwurf zustimmen.“

Die FDP hatte ein Gesetz auf der Basis der Vorschläge des ADFC zur Planungsbeschleunigung von Fahrradwegen an Landesstraßen vorgelegt. Dieser Entwurf erwies sich jedoch als europarechtlich problematisch. Außerdem sah der Entwurf den beschleunigten Radwegebau nur vor, wenn in gleichem Atemzug und ohne ausreichende Umweltprüfung auch die Fahrbahnen verbreitert würden. Das war angesichts knapper Kassen, fehlender Planungsressourcen sowie vor dem Hintergrund des Klimawandels aus der Zeit gefallen.

Unser Gesetzentwurf zum „Neue-Radwege-Gesetz“ findet sich hier: https://t1p.de/3ssjx.