Merkel als Vorbild: Koch muss sich von Dirk Pfeil distanzieren - Aktuelle Stunde: Opel eine Zukunft geben – Grüner Blitz statt gelber Pfeil

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Ministerpräsident Koch (CDU) auf, sich genauso klar vom Mitglied des Opel-Treuhand-Beirats, Dirk Pfeil zu distanzieren wie Bundeskanzlerin Merkel (CDU) es gestern von Manfred Wennemer getan hat. Wennemer sitzt für die Bundesregierung im Beirat, Pfeil wurde für die Bundesländer entsandt. Merkel hatte gestern im Fernsehen erklärt, Wennemer sei im Auftrag der Bundesregierung in dieses Gremium geschickt worden und müsse deshalb auch im Sinne der Bundesregierung handeln. DIE GRÜNEN haben zu diesem Thema „Opel eine Zukunft geben – Grüner Blitz statt gelber Pfeil“ eine Aktuelle Stunde beantragt.

„Ministerpräsident Koch hingegen lässt sich offenbar von Dirk Pfeil auf der Nase herumtanzen. Am Wochenende und auch heute wieder malt er in den Zeitungen Horrorszenarien an die Wand. Zwar widerspricht ihm Finanzstaatssekretär Schäfer, aber hier ist ein klares Wort vom Regierungschef gefragt“, fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.

„Die FDP, allen voran der stellvertretende Ministerpräsident Hahn, produziert in einem der wichtigsten aktuellen industrie- und wirtschaftspolitischen Bereiche Hessens Chaos. Bei Hüh-und-Hott-Hahn weiß man nicht, welche seiner Aussagen auch nur die 24-Stunden-Frist überstehen. Dirk Pfeil untergräbt ganz offensichtlich die Linie der Landesregierung. Eine verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik sieht anders aus. Das darf sich Roland Koch nicht länger gefallen lassen und muss ein klares Wort sprechen“, so Mathias Wagner.

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