Luftbelastung 2010 - GRÜNE: Stickstoffdioxidbelastung ist Armutszeugnis für Landesregierung – Umweltzonen zeigen Wirkung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Messwertergebnisse zur Stickstoffdioxidbelastung in Hessen 2010 als Armutszeugnis für die Landesregierung, denn auch in diesem Jahr seien die Stickstoffdioxidwerte unverändert hoch. 60 Prozent des gesundheitsgefährdenden Stickstoffdioxids entstehen durch den Kfz-Verkehr, davon wird wiederum der Großteil auf den Autobahnen durch hohe Fahrzeuggeschwindigkeiten und schwere LKWs freigesetzt. „Wie schon 2009 wurde auch im vergangenen Jahr in 8 Städten der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. Die Landesregierung unternimmt aber nach wie vor nichts, um die Werte dauerhaft zu senken. Sie verwendet stattdessen ihre Energie darauf, bei der EU eine Ausnahmeerlaubnis zu bekommen, um noch bis 2015 die Grenzwerte überschreiten zu dürfen“, kritisiert Angela Dorn, Sprecherin für Ressourcenschutz der GRÜNEN.

Um eine solche Ausnahmeerlaubnis zu erhalten, müsse die Landesregierung aber glaubhaft begründen können, dass sie bereits alle Anstrengungen unternommen habe, um die Grenzwerte einzuhalten. „Das ist aber nicht der Fall. Im Gegenteil: Anstatt ein wirkungsvolles Tempolimit auf Autobahnen in Ballungsgebieten einzuführen, hat Minister Posch im letzten Jahr sogar Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgehoben“, macht Angela Dorn deutlich.

Mut hingegen machen nach Ansicht der GRÜNEN die Messwertergebnisse zur Feinstaubbelastung. In ganz Hessen wurden 2010 die europäischen Grenzwerte beim Feinstaub eingehalten. Dies werten die GRÜNEN als ein Ergebnis kommunaler Anstrengungen zur Verringerung der Luftbelastung zusammen mit der Einführung vom Umweltzonen: „Seit der Einführung von Umweltzonen wurden deutlich mehr Fahrzeuge umgerüstet, in Berlin beispielsweise ist die Anzahl von Autos mit roter Plakette von 30 auf 7 Prozent zurückgegangen. Auch in Frankfurt zeichnen sich schon Erfolge durch der Einführung der Umweltzone ab: 2005 und 2006 lagen die Feinstaubwerte noch deutlich über dem Grenzwert, nun befinden sie sich schon deutlich darunter.“

Die FDP hingegen sollte sich lieber die Wirkung der Umweltzonen anschauen statt weiter Lobbypolitik für den ADAC zu betreiben: Noch im April fragte der FDP-Abgeordnete Sürmann, ob Umweltzonen tatsächlich einen fühlbaren Beitrag zur Reduzierung von Feinstaub leisten. Und in Wiesbaden klagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rentsch jüngst, die Vorschläge zur geplanten Wiesbadener Umweltzone seien ohne Sinn und Verstand.“

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