Listen über für den Schuldienst Ungeeignete: Beratung im Ausschuss hat Transparenz und Information der Betroffenen geschaffen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Kultusministerin Henzler heute im schulpolitischen Ausschuss ausführlich über die Führung von Listen über für den Schuldienst ungeeignete Personen berichtet hat. „Die Beratung hat die notwendige Transparenz in diesen Vorgang gebracht. Auch werden künftig die Betroffenen über die Aufnahme in die Liste informiert, so dass sie ggf. Widerspruch einlegen können“, fasst der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner, das Ergebnis der Beratungen zusammen.

Ministerin Henzler hatte im Ausschuss erläutert, dass die Listen lediglich der gegenseitigen Information der 15 staatlichen Schulämter über abschlägig beschiedene Bewerbungen für den Schuldienst diene und kein gesondertes Bewertungsverfahren sei. Die Entscheidung über die Eignung für den Schuldienst falle ausschließlich auf Grundlage der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. „Diese Klärung war uns wichtig. Für den Lehrerberuf ungeeignete Personen dürfen nicht in den Schuldienst kommen. Ebenso klar muss aber auch sein, dass diese Entscheidungen anhand klarer, transparenter und überprüfbarer Kriterien erfolgt. Nach den Informationen, die uns jetzt vorliegen, ist dies der Fall“.

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