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21.08.2018

Kinderbetreuung in Hessen – Familien werden massiv entlastet: Beiträge runter, Qualität rauf, Plätze weiter ausbauen

Zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Kinderbetreuung in Hessen erklären die GRÜNEN im Landtag, wie sich die Lage für Eltern und ihre Kinder verbessert habe: „Seit dem 1. August werden in Hessen viele tausend Eltern von Beiträgen der Kinderbetreuung massiv entlastet, da jetzt sechs Stunden Kita täglich für sie kostenlos sind. Gleichzeitig haben wir die Qualitätspauschale verdreifacht, die allen Kitas erlaubt eigenständig und gezielt ihre pädagogische Arbeit vor Ort zu verbessern“, betont Marcus Bocklet, sozialpolitscher Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE. „Wir GRÜNE haben Qualität und Quantität an den hessischen Kitas konsequent vorangetrieben: Im Doppelhaushalt 2018/19 werden 440 Millionen Euro zusätzlich den Kommunen zur Verfügung gestellt. Damit fließen insgesamt 1,5 Milliarden Euro in die Kinderbetreuung, um die Beitragsfreiheit, Qualität und den Ausbau der Betreuungsplätze zu finanzieren. So viel Geld hat noch keine Landesregierung in die Zukunft unserer Kinder investiert.“

Der Kommunale Finanzausgleich wird gleichzeitig auf die Rekordhöhe von 4,3 Milliarden auf 5 Milliarden Euro anwachsen. „Wir entlasten Eltern um bis zu 5.000 Euro pro Kind über die drei Kindergartenjahre, denn so hoch sind die Beträge in manchen Kommunen. Das erleichtert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Bocklet. „Es wäre aber fatal, wenn diese Entlastung auf Kosten künftiger Generationen ginge. Deshalb ist uns wichtig, die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten, die in der Landesverfassung steht. Angesichts der Summen, die den Kommunen bereit stehen, ist die Kritik der Opposition absurd, die nach immer mehr Geld rufen ohne eine belastbare Gegenfinanzierung vorzulegen.“

Die GRÜNEN freuen sich, dass unter anderen in Frankfurt die Landesförderung ausreicht, dass vom kommenden Schuljahr an gar keine Beiträge für den kompletten Kindergartenbesuch erhoben werden. „Das ist eine gute Nachricht für alle Familien in Frankfurt. Mit der Kita-Beitragsfreistellung vom Land und den damit verbundenen Zuschüssen wird es in Frankfurt möglich, nicht nur die ersten sechs, sondern auch die restlichen Stunden frei zu stellen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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