JU sieht Fraktionsvorstand auf Abruf - GRÜNE: Baldige Erneuerung wäre möglich

„Offenbar sieht der JU-Vorsitzende Peter Tauber den frisch gewählten CDU-Fraktionsvorsitzenden und Geschäftsführer als ‚Vorstand auf Abruf'“, stellt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, nach der heutigen Lektüre des Interviews in der FNP fest. Tauber hatte erklärt: „Wir haben dieses mal als Junge Union lauter als sonst den Anspruch auf Erneuerung formuliert. Diese Erneuerung der CDU ist ein fortlaufender Prozess, Die Fraktion wird zur Mitte der Legislaturperiode noch einmal einen neuen Fraktionsvorstand wählen, von daher gehe ich davon aus, dass jetzt nicht ein Status erreicht ist, der fünf Jahre gilt.“

„Es ist allerdings widersprüchlich, dass die Junge Union nicht eine sofortige Erneuerung des Fraktionsvorstandes fordert, sondern dies erst zur Mitte der Legislaturperiode als möglich ansieht. Eine Erneuerung könnte durchaus schneller geschehen, da weitere Vorstandsmitglieder wie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden noch gar nicht gewählt wurden. Bisher hat die CDU-Fraktion lediglich den Fraktionsvorsitzenden und den Geschäftsführer gewählt. Hier könnte  bereits in wenigen Tagen ein Signal der Erneuerung erfolgen. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass auch auf diesen Posten wieder Freunde von Roland Koch versorgt werden sollen. Deshalb wird es auch in der CDU-Fraktion wie beim Koalitionsvertrag und der Berufung des Kabinetts ein Weiter-So und keinen Neuanfang geben“, ist sich Mathias Wagner sicher.

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