Ein Jahr Aktionsplan: Willkommenskultur muss zur Integrationsstruktur entwickelt werden

Die GRÜNEN im Landtag bedanken sich herzlich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fachdiskussion der Fraktion zum Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. „Wir haben uns heute mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Flüchtlingsarbeit getroffen, um zu diskutieren, wie der Aktionsplan gewirkt hat und wo weitere Herausforderungen liegen“, erläutert Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dabei haben wir eine große Zustimmung zu den mit dem Aktionsplan geschaffenen Programmen und Strukturen gehört. Als Hinweis haben wir unter anderem mitgenommen, dass der Informationsfluss zwischen den einzelnen Akteuren noch ausbaufähig ist, damit auch alle potenzielle Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Angeboten wie Sprachkursen erfahren.“

„Wir haben heute rund ein Jahr, nachdem der Landtag den von der Landesregierung vorgelegten Aktionsplan beschlossen hatte, eine erste Zwischenbilanz gezogen“, so Bocklet weiter.„Dabei ging es im Gespräch mit einem Geflüchteten, Vertreterinnen und Vertretern aus der Ehrenamtsarbeit, der Sprachförderung, der medizinischen Versorgung und der psychosozialen Arbeit mit Geflüchteten auch um einen Ausblick darauf, wie wir weiterhin den Übergang von der Willkommenskultur in die Integrationsstruktur gestalten können.“

„Mit dem Haushalt 2017 haben wir die Weiterentwicklung des Aktionsplans bereits auf den Weg gebracht. In dem mit 1,3 Milliarden Euro im Haushalt für 2016 verankerten ersten Paket stand die Bewältigung der unmittelbaren Herausforderungen im Fokus: ein Dach über dem Kopf, Sprachkurse, Orientierung in unserem Gemeinwesen, Sicherheit und Zugang zum Arbeitsmarkt. Mit dem Aktionsplan II für 2017 konzentrieren wir uns noch stärker auf Integration und Teilhabe für alle dauerhaft in Hessen lebenden Menschen. Darin führen wir Flüchtlings-, Sozial- und Integrationspolitik stärker zusammen nach dem Grundsatz, es kommt nicht darauf an, wo Du her kommst, sondern wo Du hin willst‘.“ Dafür wurden die Mittel für den Aktionsplan auf 1,6 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2017 erhöht, unter anderem für die schulische Integration, Sprachförderprogramme, Wohnen und Gemeinwesen sowie die Stärkung von Sicherheit und Justiz.“

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