Internationaler Tag des Flüchtlings am 1. Oktober: Menschlichkeit beweisen, Leiden mildern und unnötige Härten meiden

Den internationalen Tag des Flüchtlings nimmt die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, zum Anlass, der vielen Millionen Menschen zu gedenken, die auch in diesem Jahr wieder gezwungen sind aus ihren Heimatländern zu fliehen, um als Fremde einer oft ungewissen Zukunft entgegen zu sehen.

Auch in Deutschland erführen Flüchtlinge nicht immer die Behandlung, die ihnen einen Neustart in ihrer neuen Heimat erleichtern könne: „Da wäre die so genannte Residenzpflicht zu nennen, die es geduldeten Menschen und Flüchtlingen grundsätzlich verbietet, den Zuständigkeitsbereich ihres jeweiligen Regierungsbezirks  zu verlassen. Diese Regelung erschwert den Kontakt zu Familienangehörigen und Freunden. Es werden Chancen zunichte gemacht, hessenweite Fort- und Weiterbildungsangebote oder die Suche nach einem Arbeitsplatz wahrzunehmen,  und manchmal wird auch der Zugang zu medizinische Versorgung unnötig erschwert. Dies trifft insbesondere auf durch ihre Flucht traumatisierte Menschen zu. Sie hätten unsere besondere Fürsorge verdient“, betont Mürvet Öztürk.

Mit besonderer Sorge betrachten DIE GRÜNEN auch die Situation der aus dem Kosovo stammenden Roma, Ashkali und Ägypter in Deutschland. Das deutsch-kosovarische Rückübernahmeabkommen für Minderheitenangehörige aus dem Kosovo  vom  12. April 2010 führe  dazu, dass diese in ein Land zurückkehren müssten, das noch nicht in der Lage sei diese Menschen ausreichend zu unterstützen und zu schützen. „Roma sind im Kosovo weiterhin Opfer massiver Diskriminierung. Ihr Zugang zu elementaren Lebenschancen ist damit faktisch verhindert, und gerade die Situation von abgeschobenen Roma-Kindern, die größtenteils in Deutschland aufgewachsen sind und weder albanisch oder serbisch sprechen, ist besonders ausweglos. Drei von vier der ins Kosovo abgeschobenen Kinder aus Roma-Familien gehen in der Heimat ihrer Eltern laut einer Unicef-Studie nicht zur Schule. Nach der Abschiebung sind die Kinder und Jugendlichen von Perspektivlosigkeit und extremer Armut bedroht. Eine Überprüfung des Rücknahmeabkommens ist dringend notwendig.“, so Öztürk.

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