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11.03.2019

Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ leistet wichtigen Beitrag zur Verteidigung von Demokratie und offener Gesellschaft

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ), das Innenminister Beuth heute eröffnet hat, ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Hessinnen und Hessen. „Der verbesserte Austausch von Informationen zwischen Landeskriminalamt, Staatsschutz, Generalstaatsanwaltschaft und dem Landesamt für Verfassungsschutz sowie bei Bedarf weiteren Behörden hilft, die Bedrohung im Blick zu behalten und konkrete Gefahren schneller zu erkennen“, erklärt Eva Goldbach, Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Hessens Behörden sind wachsam gegenüber allen, die gegen unsere freie Demokratie und unsere offene Gesellschaft kämpfen.“

„Des HETAZ ist ein weiterer Baustein im Kampf gegen Extremismus“, so Goldbach weiter. „Aus GRÜNER Sicht besteht eine vernünftige Sicherheitspolitik aus einer klugen Kombination von Prävention, gut ausgestatteter Polizei und dem gezielten Einsatz von Ressourcen. Damit sind wir erfolgreich: Hessen ist eines der drei sichersten Bundesländer. Dazu tragen auch unsere Präventionsprogramme bei. Unter GRÜNER Beteiligung hat die Landesregierung die Projekte zur Demokratieförderung und Extremismusprävention mehrfach erheblich aufgestockt. Im Doppelhaushalt 2018/19 stehen für das Landesprogramm ,Hessen – Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘ pro Jahr rund 4,7 Millionen Euro zur Verfügung, hinzu kommt rund eine Million an Bundesmitteln. Auch das sind Investitionen in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, denn das Programm verhindert, dass vor allem junge Menschen extremistischen Ideologien auf den Leim gehen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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