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18.12.2012

Hessens Flüsse - GRÜNE fordern bessere Durchgängigkeit der Flüsse für Fische

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Hessische Landesregierung dazu auf, die Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie endlich ernst zu nehmen und die Durchgängigkeit für Fische in hessischen Fließgewässern zu verbessern. Die Halbzeitbilanz der EU-Kommission zeigt deutlich, dass in Hessen bisher nur an 200 der insgesamt 4660 Querbauwerken (z.B. Wehranlagen oder Wasserkraftwerke) eine Durchgängigkeit für Fische gewährleistet wird. „Wir GRÜNE fordern eine Genehmigungspraxis für Wasserkraftwerke und stärkere Kontrollen, die neben der klimaschonenden Energiegewinnung auch den Artenschutz und die Biodiversität in unseren Fließgewässern im Blick behalten“, erklärt Ursula Hammann, naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.

Nach Angaben des NABU Landesverbands Hessen (Presseerklärung vom 13.12.2012) hat die Landesregierung bereits alle Fristverlängerungsmöglichkeiten ausgereizt. In den Jahren 2009-2015 werde daher nur etwa ein Drittel der Maßnahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie umgesetzt, doch selbst dies drohe nun zu scheitern. „Hessen muss sind anstrengen, die Zielvorgaben der Wasserrahmenrichtlinie zu erfüllen, wenn es nicht zu Strafen durch die EU kommen soll. Was bis jetzt umgesetzt wurde, ist äußerst unambitioniert und reicht nicht, um Arten- und Naturschutz zu erfüllen“, so Ursula Hammann.  Die GRÜNEN hatten dazu eine Kleine Anfrage (Drs. 18/6017)  an die Landesregierung gestellt, um die Qualität der  Fischwanderhilfen an hessischen Wasserkraftwerken abzufragen.

Nach Auffassung der GRÜNEN müssen beim Bau von Wasserkraftanlagen fischfreundliche Schutzmaßnahmen – sogenannte Wanderhilfen – eingeplant werden, die eine möglichst naturnahe Umgehung und das gefahrfreie Passieren der Anlage ermöglichen. „Viele Fischarten legen hunderte von Kilometern flussauf- oder flussabwärts zurück und benötigen dafür frei passierbare Flüsse“, erklärt Ursula Hammann.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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