Hessen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden und des Staates Israel

Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Beschluss des heutigen Hauptausschusses:

„Es ist ein starkes und wichtiges Zeichen, dass die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP heute einen gemeinsamen Antrag vorgelegt haben, um aus dem Hessischen Landtag unsere Solidarität mit Israel zu demonstrieren und den Terror durch die Hamas zu verurteilen.

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in dieser schweren Zeit an der Seite der Opfer, der Entführten und der Familien die um die Opfer trauern und um ihrer Angehörigen bangen.

Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Menschen in Israel. Deutschland und Hessen sind dem Schutz und der Sicherheit Israels verpflichtet.

Es ist unerträglich, dass es im Zuge der Ereignisse um den barbarischen Terroranschlag der Hamas bei uns zu vermehrten antisemitischen Vorfällen gekommen ist. Wir treten jedem Antisemitismus entschieden entgegen, ob er von rechts von links, neu oder alt ist.

Der Rechtsstaat muss und wird in aller Entschlossenheit gegen die Terrororganisation der Hamas und deren Unterstützung vorgehen. Er wird und muss gegen jede Art von Antisemitismus, egal wo er herkommt, vorgehen.  Wir sind dankbar und froh, dass nach den Verbrechen der Shoa in Deutschland jüdisches Leben wieder möglich ist. Wir sind in der Pflicht und der Verantwortung, dies weiterhin zu schützen und mit allen Mitteln zu fördern.“

Drucksache 20/11662: „In voller Solidarität an der Seite Israels: Terror bekämpfen – jüdisches Leben schützen“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
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