GRÜNE machen Klage von Ministerin Henzler über mangelnde Unterstützung zum Thema im Kulturpolitischen Ausschuss

Mit einem Dringlichen Berichtsantrag für die Sitzung des kulturpolitischen Ausschusses am Donnerstag, dem 7. Mai, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr über die Hintergründe der Rede von Kultusministerin Henzler vor der Personalversammlung ihres Hauses erfahren. Staatsministerin Henzler hatte am 22. April 2009 unter anderem davon gesprochen, dass ihr im Ministerium mit „Neid, Diffamierung und der Erwartung des Scheiterns einer Person“ entgegen getreten worden sei. Kritisiert hatte sie auch, „dass sich Mitarbeiter ihrer persönlichen und politischen Verantwortung in der Außenwirkung dieses Hauses nicht ausreichend bewusst gewesen sind„. Die Rede der Ministerin wurde den Medien zugespielt und in den Folgetagen gab es eine umfangreiche Berichterstattung dazu.

DIE GRÜNEN wollen unter anderem wissen, wie es geschehen konnte, dass der Wortlaut von Personalversammlungs-Ansprachen einer Ministerin den Medien zugespielt wird. Auch fragen sie konkret nach, an welche Arbeitsbereiche des Ministeriums sich die Kritik von Frau Henzler richtet und wie sie die weitere Zusammenarbeit mit den dort tätigen Personen künftig gestalten will. Zudem wird die Frage nach den Konsequenzen dieser Personalversammlung zum Thema des Kulturpolitischen Ausschusses gemacht. DIE GRÜNEN wollen ebenfalls wissen, ob die Ministerin die Einschätzung eines Landesvorstandsmitglieds ihrer Partei teile, wonach im Kultusministerium ein „schwarz-rot-grüne Filz“ herrsche.

„Wir hoffen im Interesse der Schulen, dass es der Ministerin schnell gelingt, die von ihr verursachten Irritationen aufzulösen“, verdeutlicht der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Mathias Wagner. „Weitere Querelen und Führungsprobleme im Ministerium können wir uns nicht leisten, denn sie verhindern das Ziel, endlich eine gute Bildung für unsere Kinder zu erreichen.“

DIE GRÜNEN werden für die Behandlung des dringlichen Berichtsantrags die Öffentlichkeit der Sitzung beantragen.

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