GRÜNE: Henzlers Schweigen ist bedenklich - Ministerin schweigt im Ausschuss zu gravierenden Vorwürfen gegenüber ihrem Ministerium

„Es ist unverständlich und bedenklich, dass die Kultusministerin heute im Kulturpolitischen Ausschuss nicht die Gelegenheit ergriffen hat, sich vor ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu stellen“, bewertet der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, das Verhalten von Frau Henzler. Sie habe sich geweigert, zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Vorwürfen gegenüber ihrem Ministerium, die Gegenstand der Ausschusssitzung waren, Stellung zu nehmen. „Dies ist umso problematischer, als nach einer Rede von Kultusministerin Henzler vor der Personalversammlung ihres Hauses am 22. April 2009, die den Medien zugespielt worden war, allerorten der Eindruck entstanden ist, die Ministerin habe Schwierigkeiten, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur konstruktiven Zusammenarbeit zu gewinnen.“ Dazu hätten u.a. die folgenden öffentlich gewordenen Äußerungen der Ministerin aus der Personalversammlung beigetragen: Ihr sei im Ministerium mit „Neid, Diffamierung und der Erwartung des Scheiterns einer Person“ entgegen getreten worden. Kritisiert hatte sie auch, „dass sich Mitarbeiter ihrer persönlichen und politischen Verantwortung in der Außenwirkung dieses Hauses nicht ausreichend bewusst gewesen sind„.

„Leider hat die Ministerin heute eine Chance verstreichen lassen, sich hierzu zu äußern. Damit hat sie es versäumt, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu vermitteln, wie ihre Haltung ihnen gegenüber ist und so eine neue Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu schaffen“, bedauert Mathias Wagner. „Zudem lässt sie die Öffentlichkeit weiter darüber im Unklaren, ob es im Ministerium tatsächlich gravierende Querelen und Führungsprobleme gibt. Damit ignoriert sie das berechtigte Interesse von Eltern und anderen an Schule Beteiligten, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob das HKM voll arbeitsfähig ist oder ob dort mehr gegen- als miteinander gearbeitet wird.

„Mit ihrem Verhalten im heutigen Ausschuss hat die Ministerin die von ihr mit verursachten Irritationen noch verstärkt, anstatt sie aufzulösen“, so Mathias Wagner.

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