Gespannt sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der heutigen Stellungnahme von Bundesumweltminister Gabriel (SPD) beim Besuch der Stadtwerke Mainz-Wiesbaden entgegen, wo er sich u.a. auch über das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue informieren will.
„Leider ist zu erwarten, dass sich Sigmar Gabriel wieder für den Bau weiterer Kohlekraftwerke, so auch auf der Ingelheimer Aue, aussprechen wird. Und dies, obwohl der Bau neuer Kohlekraftwerk für die Energiewende kontraproduktiv ist, da hier auf Jahrzehnte hinaus in eine Versorgung mit fossilen Energieträgern investiert wird. Das trägt nicht zu mehr Klimaschutz bei, im Gegenteil. Besonders absurd ist die Idee von Sigmar Gabriel, den Bau neuer Kohlekraftwerke auch noch subventionieren zu wollen. Es ist interessant, wie sich die hessische SPD dazu verhält, da sie ja immerhin in der vergangenen Legislaturperiode den Bau des Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue mit abgelehnt hat. Hier wäre ein deutliches Wort in Richtung ihres Parteifreundes Gabriel angebracht. Dies ist umso notwendiger für die Positionsbestimmung der hessischen SPD, da auch sie bislang mit gespaltener Zunge redet. So befürworten prominente SPD-Politker bespielsweise im Main-Kinzig-Kreis den Bau von Kohlekraftwerken“, erläutert die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass selbst der Energiekonzern Vattenfall jetzt in Berlin von einem geplanten Kohlekraftwerk Abstand genommen hat und stattdessen in Bioenergie investiert. „Das ist ein Fortschritt und die Verantwortlichen in Hessen, Rheinland-Pfalz und auf Bundesebene sollten sich ein Beispiel daran nehmen.“
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