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04.02.2019

Februar-Plenarwoche: GRÜNE setzen Kohleausstieg und „Erklärung der Vielen“ auf die Tagesordnung

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. „Dass Deutschland nach dem Ausstieg aus der Atomkraft nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung anstrebt, ist ein riesiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dass über dieses Ziel endlich Einigkeit besteht, ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag endlich nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden.“

Als Thema der Aktuellen Stunde haben die GRÜNEN die „Erklärung der Vielen“ angemeldet, mit denen sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz aussprechen. „Wir teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist
unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln“, so Frömmrich. „Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag.

DIE GRÜNEN bieten zu Plenarwochen des Landtags im Internet einen aktuellen Informations-service an: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum. Schon vor der Sitzung gibt die Seite einen Überblick über die anstehenden Themen und wird im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die am Geschehen im Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag