Erfolge im Radverkehr: GRÜN wirkt, Hessen-GroKo würgt ab

GRÜNE zum Ergebnis des ADFC-Fahrradklima-Tests 2024

Wer regelmäßig mit dem Fahrrad unterwegs ist, weiß: Ein durchgängig sicherer und gut befahrbarer Radweg macht einfach Spaß. Gute Nachrichten liefert deshalb der ADFC-Fahrradklima-Test 2024: Insbesondere in Städten und Landkreisen, die der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) angehören, haben sich das Sicherheitsgefühl und die Zufriedenheit der Fahrradfahrer*innen deutlich verbessert. Ein gutes Beispiel dafür ist Frankfurt, das mit einem GRÜNEN Verkehrsdezernat der Bundessieger der Städte über 500.000 Einwohner*innen im ADFC-Fahrradklimaindex ist. Denn die AGNH-Mitglieder profitieren nicht nur von Informationen und kommunaler Vernetzung, sondern auch von den speziellen Förderprojekten für kommunalen Radwegebau.

Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „DIE AGNH liefert Kommunen genau das, was sie für den Radwegebau brauchen: Standards- und Musterlösungen, Planungsunterstützung und natürlich auch Fördermittel. Dieses erfolgreiche Konzept wurde unter unserem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ins Leben gerufen. Und der ADFC-Test zeigt, dass es wirkt. Umso unverständlicher, dass dieser Erfolg nun gefährdet wird.“

Bereits in diesem Jahr hat die Hessen-GroKo die Mittel für die AGNH um ein Drittel gekürzt. Auch zentrale Elemente wie der sogenannte Planungs-Check und das schulische Mobilitätsmanagement stehen auf der Kippe. Dabei müssten die Mittel sogar erhöht werden; sonst droht ein Rückschritt, der Hessens bisherige Erfolge zunichtemacht.

Ein weiterer Grund für das starke Abschneiden Hessens beim ADFC-Fahrradklimaindex ist das Hessische Nahmobilitätsgesetz – das erste seiner Art in Deutschland. Katy Walther: „Das von uns geschaffene Nahmobilitätsgesetz hat erstmals den Rad- und Fußverkehr mit dem Autoverkehr auf eine Stufe gestellt. Auch hier hat die Landesregierung bereits Änderungen angekündigt. Das kritisieren wir scharf, denn das Gesetz und die Nahmobilitätsrichtlinie sind ein Erfolgsmodell.“

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