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17.01.2023

Drei Jahre HessenGegenHetze

Klares Signal an Täter und Opfer

 

Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum dreijährigen Bestehen der Meldestelle HessenGegenHetze:

 

„In Hessen ist kein Platz für Hass und Hetze. Deswegen haben wir vor drei Jahren die Meldestelle ‚HessenGegenHetze‘ ins Leben gerufen. Seitdem hat sie mehr als 11.800 Meldungen geprüft und, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Das ist ein klares Signal an die Täter, dass Straftaten im Internet reale Konsequenzen haben. Gleichzeitig zeigt es den Opfern von Hate Speech, dass wir sie ernst nehmen und nicht alleine lassen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten die aktuelle Krisensituation ausnutzen, um Falschinformationen sowie Hass und Hetze zu verbreiten und so zusätzliche Unsicherheit zu schüren.

 

Deswegen werden wir die Meldestelle ‚HessenGegenHetze‘ weiterhin in ihrer Arbeit unterstützen und danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihren Meldungen schon jetzt dazu beigetragen haben, online gegen Hate Speech vorzugehen. Wie wichtig uns die Arbeit gegen Hass und Hetze und gegen Extremismus ist, zeigt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Bereich Extremismus-Prävention. Seit dem ersten Koalitionsvertrag 2014 haben wir die Mittel kontinuierlich gesteigert. 2014 standen für den Bereich Extremismus-Prävention 417.000 Euro zur Verfügung, heute sind es rund 10 Millionen Euro –  besser kann man diese Prioritätensetzung nicht verdeutlichen.“ 


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

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