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27.01.2022

Die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ ist ein großer Erfolg

Opfer von Hate Speech werden nicht allein gelassen

Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Seit Einrichtung der Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ vor zwei Jahren hat die Stelle tausende von Meldungen entgegengenommen, geprüft und an die Strafverfolgungsbehörden oder, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an das Landesamt für Verfassungsschutz übergeben. Die rund 1000 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind ein Signal an die Täter, dass Straftaten im Internet ganz reale Konsequenzen haben, und ein Zeichen an die Opfer, dass sie nicht allein sind. Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für eine lebendige Demokratie. Wir, unser Staat und unsere Zivilgesellschaft können und werden dies nicht tatenlos hinnehmen. Wir werden die Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ deshalb fortführen, sie stärken und sie fortlaufend in ihrer Arbeit unterstützen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
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Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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