Blockupy-Proteste - GRÜNE freuen sich über friedlichen Verlauf – Gewalt schadet berechtigtem Anliegen der Proteste

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den weitestgehend friedlichen Verlauf der Demonstrationen und der Aktionen der Blockupy-Bewegung an diesem verlängerten Wochenende in Frankfurt. „Damit wurde das Anliegen der Protestierenden, auf die Fehlentwicklungen in der Finanzkrise und die sich vergrößernden Ungerechtigkeiten hinzuweisen, gestärkt. Die gewaltfreien Aktionen wurden dem Anliegen der Blockupy-Bewegung  gerecht. Das Recht auf Demonstration ist eines unserer Grundrechte und es  wurde verantwortungsvoll wahrgenommen“, stellt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fest.

DIE GRÜNEN kritisieren die Panik, die offensichtlich durch die Beratung des hessischen Innenministeriums das Frankfurter Ordnungsamt erfasste und das schließlich zu einem Verbot fast aller Aktionen außer der Demonstration am Samstag und zu einem immensen Polizeiaufgebot geführt habe. Allerdings haben es nach Auffassung der GRÜNEN auch die Veranstalter der Demonstration im Vorfeld  versäumt, klipp und klar deutlich zu machen, dass Gewalt kein Mittel der Auseinandersetzung sein kann. „Nach den Auseinandersetzungen rund um die Demonstration am 31. März und dem damaligen Ausbruch an Gewalt war diese Klarstellung dringend nötig“, unterstreicht Jürgen Frömmrich. „Wer nicht deutlich macht, dass Gewalt kein Mittel der Auseinandersetzung sein kann, schadet dem berechtigten Anliegen der Proteste. Die Lehre aus den letzten vier Tagen ist: Wer richtigerweise auf die Auswüchse der unregulierten Finanzmärkte hinweisen möchte, für den muss völlig klar sein, dass Gewalt kein Mittel der Auseinandersetzung ist. Die Ordnungsbehörden wiederum müssen aufpassen, dass sie sich nicht in eine Angst hineinsteigern, die erst dafür sorgt, dass die Frankfurter Innenstadt für vier Tage lahmgelegt wird.“

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