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HNA berichtet über „Chaos im Gefängnis“ - GRÜNE fordern Aufklärung in Ausschuss-Sondersitzung
Um die Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I aufzuklären, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Bericht des Justizministeriums in einer Sondersitzung des zuständigen Unterausschusses für Justizvollzug (UJV). Die HNA hatte am Samstag über „Chaos im Gefängnis“ berichtet. Danach soll ein Teil des Gefängnisses ohne Aufsicht gewesen sein, wenn alle diensthabenden Beamten gleichzeitig beim Kaffeetrinken waren. Zudem soll die im Gesetz vorgeschriebene Trennung von Straf- und Untersuchungsgefangenen nicht eingehalten werden.
Auch geht es den GRÜNEN um die Aufklärung eines ganz konkreten Falls. Danach hatte der Staatssekretär des Justizministeriums in der letzten Sitzung des UJV berichtet, dass ein männlicher Untersuchungsgefangener in ein Wartezimmer gelangte, in dem bereits einige weibliche Gefangene warteten. Der Staatssekretär hatte von einem Aufenthalt von wenigen Augenblicken, höchstens zwei Minuten gesprochen. Die HNA berichtet nun von einem mindestens 20minütigen Aufenthalt. Zudem soll er den Bediensteten, der ihm diesen Aufenthalt ermöglichte, namentlich genannt haben. Bisher sei davon die Rede gewesen, dass er offen stehende Türen genutzt habe.
„Wir wollen wissen“, so der rechtspolitische Sprecher der GRÜNEN, Andreas Jürgens, ob Staatssekretär Kriszeleit eine falsche Darstellung gegeben hat. Auch wollen wir wissen, ob und wann dem Ministerium der zutreffende Ablauf bekannt war. All diese Vorwürfe müssen so schnell wie möglich aufgeklärt werden.“
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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