Aktuelle Stunde Antisemitismus: Hass gegen Juden bekämpfen – ganz gleich, von wem er ausgeht

Die GRÜNEN im Landtag verurteilen scharf alle antisemitischen Beleidigungen und Angriffe. „Es darf für solche Taten keine Entschuldigung und keine Toleranz geben“, erklärte Martina Feldmayer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Aktuellen Stunde im Landtag zu diesem Thema. „Es ist gut, dass so viele Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion in verschiedenen Städten in Deutschland öffentlich, auch mit der solidarischen Geste des Tragens einer Kippa, ein starkes Signal dagegen gesendet haben. Dieses Signal sagt: Es gibt nicht die geringste Toleranz für solche Angriffe. Wir stehen nicht nur an eurer Seite. Wir stellen uns vor euch.“

„Wir tragen in Deutschland aufgrund der schlimmsten Menschheitsverbrechen, die Deutsche begangen haben, eine besondere Verantwortung für die Juden in Deutschland“, erläutert Feldmayer. „In der Zeit des Nationalsozialismus hat die Mehrheit der Deutschen jüdische Freunde, Nachbarn und Kollegen nicht beschützt. Der in der Gesellschaft verbreitete Antisemitismus hat dazu geführt, dass Juden verfolgt und ermordet wurden. Auch deshalb ist es unsere Pflicht, allen antisemitischen Anfeindungen bei uns, im Land der Täter des Holocaust, entschieden entgegen zu treten.“

„,Wehret den Anfängen‘ darf keine Floskel bleiben. Dieser Aufgabe müssen sich alle gesellschaftlichen Kräfte widmen. Das gilt auch für Zuwanderer: Wer in Deutschland leben will, muss sich den Grundlagen unseres Zusammenlebens verpflichten. Dazu gehört die Absage an Antisemitismus und die Anerkennung des Existenzrechts Israels. Das sind unsere Grundlagen, und diese gelten für alle. Antisemitismus gibt es aber nicht nur bei Zuwanderern aus arabischen Staaten, es gibt ihn bei Rechtsextremen und Rechtspopulisten, es gibt ihn in Teilen der politischen Linken, es gibt ihn – meist latent und verklausuliert – in der Mitte der Gesellschaft: Wir müssen ihn klar benennen und diesen Hass bekämpfen, egal wo er herkommt. Die große Mehrheit der Menschen in unserem Land teilt diesen Grundkonsens. Sorgen wir dafür – auch über Parteiengrenzen hinweg – dass es so bleibt.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag