Pressemitteilungen 2021
Inhalt
Tierschutzbeirat Hessen
Vielfalt und intensive Zusammenarbeit als Grundlage für eine gute Zukunft für den hessischen Tierschutz Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Tierschutzbeirat Hessen: „Wir freuen uns, dass im hessischen Tierschutzbeirat neue Impulse durch die im letzten Jahr beigetretenen Mitglieder und die neue Arbeitsstruktur gesetzt werden. Das schmälert keinesfalls die stets konstruktive Arbeit … weiterlesen
Wieder ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung - Impfzentren öffnen: Impfung für über Achtzigjährige beginnt
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Heute kommen wir wieder einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung weiter: Ab heute können sich Senior*innnen in den sechs hessischen Impfzentren impfen lassen. Ab dem 9. Februar gehen dann die restlichen Impfzentren ans Netz, Voraussetzung dafür ist natürlich, dass genügend Impfstoff bereitgestellt wird. Die Öffnung der … weiterlesen
CO2-neutrale Landesverwaltung - Hessens Dienstreisen werden CO2-neutral
Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land Hessen hat Zertifikate zum Ausgleich von rund 44.000 Tonnen CO2-Emissionen erworben und damit die 2018 getätigten Dienstreisen der Landesregierung und -verwaltung klimaneutral gestellt. Die Kompensation ist Teil des Ziels der CO2-neutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030. Sie ist qualitätsgesichert durch die Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes. Damit ist … weiterlesen
Familienzentren – mehr soziale Unterstützung vor Ort!
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Familien „Nach Überarbeitung der Fach- und Fördergrundsätze kann jedes Familienzentrum künftig 5.000 Euro mehr – also bis zu 18.000 Euro jährlich erhalten. Das Land investiert jährlich rund 3,8 Millionen Euro, um unter anderem familienfreundliche Öffnungszeiten zu ermöglichen und die Familienzentren mit weiteren Angeboten zu vernetzen und zukunftsfähig aufzustellen. … weiterlesen
Änderung des Haushaltsgesetzes: Hessen soll künftig keine neuen Finanzderivate mehr aufnehmen
Zum gemeinsamen Antrag zur Änderung des hessischen Haushaltsgesetzes, künftig keine Finanzderivate mehr aufnehmen zu dürfen, erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Reul, und die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Miriam Dahlke: „Wir greifen die Empfehlung des Hessischen Rechnungshofs gern auf und werden das Haushaltsgesetz 2021 ändern. Damit wird die Möglichkeit, Finanzderivate zur … weiterlesen
Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP beantragen für den Landeshaushalt 2021 Mittel für einen Opferfonds
Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf wollen die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP zwei Millionen Euro für die Einrichtung eines Opferfonds bereitstellen. Wie in anderen Bundesländern auch, sollen aus dem Fonds Opfern von Straftaten Hilfen zur Bewältigung des erlittenen Unrechts und seiner Folgen gewährt werden. Der Fonds soll dort greifen, wo bereits vorhandene Leistungen … weiterlesen
Land stellt 12 Millionen Euro monatlich bereit: Entlastung für Eltern – keine Kita-Beiträge im Lockdown
Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung: „Gerade in diesen schwierigen Zeiten dürfen Eltern nicht allein gelassen werden: Wer der dringenden Empfehlung folgt und seine Kinder zu Hause betreut, soll nicht auch noch durch Kita-Beiträge belastet werden. Das Land steht an der Seite von Familien und Kommunen und unterstützt die Kommunen, die Kita-Beiträge … weiterlesen
Staatsgerichtshof bestätigt Sitzverteilung im Landtag: Populismus der AfD hat keinen Erfolg
Wieder einmal ist die AfD damit gescheitert, das Vertrauen in staatliche Entscheidungen und Institutionen zu zerstören. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Ziel dieser AfD-Klage war es, die Integrität von Wahlen und speziell der Landtagswahl 2018 zu erschüttern. Dieser Angriff auf das Wahlverfahren und die Entscheidungen der zuständigen Gremien für die Wahlprüfungen ist kläglich gescheitert.“ … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Nassauische Heimstätte - Wohnstadt ist Leuchtturm der Fairness im Mietmarkt
„Die Nassauische Heimstätte | Wohnstadt (NHW) handelt auch während der Pandemie sozial vorbildlich und absolut fair gegenüber Mieter*innen. So gilt für alle NHW-Mieter*innen mit geringen und mittleren Einkommen: Die Miete erhöht sich maximal um ein Prozent, egal ob die bewohnte Wohnung öffentlich gefördert ist oder nicht. Kündigungen, beziehungsweise Räumungen aufgrund der Corona-Krise sind ausgeschlossen. Die … weiterlesen
Corona Maßnahmen von Bund und Ländern: Weiterhin ernste Lage erfordert auch weiterhin entschlossenes Handeln
„Noch liegen uns keine belastbaren Zahlen vor, wie sich die Weihnachtstage und Silvester auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Gleichzeitig werfen Informationen über eine Mutation des Corona-Virus Fragen auf. Daher ist es konsequent und verantwortlich, die vor Weihnachten begonnenen Maßnahmen fortzusetzen und an einigen Punkten zu verschärfen. Die weiterhin ernste Lage erfordert auch weiterhin entschlossenes Handeln“, … weiterlesen
