Pressemitteilungen 2021
Inhalt
Klimaschutz Hessen - SPD wacht aus Dornröschenschlaf auf
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes der SPD: „Die Klimakrise muss wirksam bekämpft werden – dabei freuen wir uns über Unterstützung auf allen Ebenen. Dass die SPD jetzt aus dem klimapolitischen Dornröschenschlaf aufgewacht ist, begrüßen wir, hoffen aber, dass es sich dabei nicht nur um ein wahlkampfpolitisches … weiterlesen
Grundsteuerreform - Hessen legt gerechtes, verständliches und umsetzbares Modell vor
„Finanzminister Michael Boddenberg hat heute den hessischen Entwurf des neuen Grundsteuergesetzes für die Zeit ab 2025 vorgestellt. Wie angekündigt, wird Hessen bei der Reform der Grundsteuer die Länderöffnungsklausel nutzen. Neben der Grundstücksgröße und der Nutzungsart der Immobilie plant Hessen für die Berechnung der Steuer als dritten Faktor die Lage zu berücksichtigen. Denn es macht einen … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Juni-Plenum
Corona-Hilfen sorgen für deutliche Entlastung bei Hessens Unternehmer*innen Mit dem Abklingen der dritten Infektionswelle der weltweiten Corona-Pandemie stellt sich in immer mehr hessischen Unternehmen wieder eine optimistische Grundstimmung ein. Der Grund für den glimpflichen Verlauf der Pandemie für Hessens Wirtschaft ist vor allem das umsichtige Handeln der Unternehmer*innen und Arbeitnehmer*innen, die mithilfe der umfangreichen und … weiterlesen
Hessen begibt erfolgreich erste Grüne Anleihe
Transparente Ausgaben für Umwelt- und Klimaschutz Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Heute hat das Land Hessen erfolgreich seine erste Grüne Anleihe im Volumen von 600 Millionen Euro begeben. Damit ist Hessen das erste Land mit einer Grünen Anleihe in diesem Umfang und Vorbild auch für andere Bundesländer! Mit den sogenannten Green Bonds … weiterlesen
Positives Fazit: Corona-Hilfen waren passgenau und wirksam
Corona-Hilfen in Hessen Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft: „Wir danken den Gewerbetreibenden in Hessen, die die notwendigen Corona-Maßnahmen vorbildlich mitgetragen haben und sind erleichtert darüber, dass die passgenauen Hilfsmaßnahmen von Land und Bund vielen Betrieben geholfen haben, die wirtschaftlich schwierige Corona-Zeit zu überstehen. Insgesamt sind rund 13 Milliarden Euro an hessische Unternehmen … weiterlesen
Ermittlungen wegen rechtsextremer Äußerungen von Polizist*innen in Chatgruppen
Polizei muss höchsten Anforderungen genügen Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist völlig inakzeptabel, dass Angehörige der hessischen Polizei rechtsextreme Inhalte austauschen. Gerade die Polizei muss höchsten Anforderungen genügen, wenn es um die Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Freiheit geht. Gleichzeitig dürfen wir die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen. Denn die allermeisten … weiterlesen
Hessisches Sondervermögen - Weitere Unterstützung für Familien und Kommunen
Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung: „Der Beschluss der Landesregierung, Eltern und Kommunen mit einer finanziellen Kompensation zu unterstützen, ist ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung. Aus dem hessischen Sondervermögen ‚Hessens gute Zukunft sichern‘ werden nun weitere 36 Millionen Euro für die Erstattung von Kita-Beiträgen den Kommunen zur Verfügung gestellt. Um den sicheren … weiterlesen
Duale Ausbildung - So geht’s trotz Corona rein ins Berufsleben!
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Handwerk: „Die Ausbildungskampagne „Dual goes digital“ sorgt dafür, dass zum Beispiel Influencer*innen ihre Reichweite nutzen, um auf die Chancen einer dualen Ausbildung aufmerksam zu machen. So werden die jungen Menschen dort abgeholt, wo sie sind. Eine Berufsausbildung in Deutschland genießt international einen hervorragenden Ruf, schützt vor … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Juni-Plenum
Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. … weiterlesen
Hessen-Bonus für den Monat Juni
Ergänzung zur verspäteten Wirtschaftlichkeitshilfe des Bundes für Kulturveranstaltungen Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit Brückenstipendien für Freischaffende, einem eigenen Corona-Beratungs-Programm und einem Programm für Open-Air-Veranstaltungen hat das Land mit dem Kulturpaket II weitere Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um die hoffentlich letzte Phase der Pandemie zu überbrücken. Mit dem „Hessen-Bonus“ springen wir … weiterlesen
