Pressemitteilungen 2020
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GRÜN SPRICHT: Parlament stärker beteiligen, Corona weiter entschlossen bekämpfen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum über die Beteiligung des Landtags beim Erlass von infektionsschützender Maßnahmen: „Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus prägen seit Monaten die Debatten in unserem Land und auch im Landtag. Mit dem vorliegenden Gesetz der Regierungsfraktionen stärken wir die Beteiligung des Parlaments durch klare Regeln und Fristen. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wir sparen der Krise nicht hinterher
Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. Damit ist klar, dass wir nicht in einzelnen Schrittchen der Krise erfolgreich begegnen können, sondern dass wir angesichts ihrer zeitlichen und … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Enquetekommission muss die richtigen Fragen stellen
Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen, zur Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“: „Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. Die Enquetekommission kann sicher einen strategischen Beitrag zur Debatte leisten, wenn sie sich nicht darin erschöpft, wachsende Bedarfe stillen zu wollen, sondern … weiterlesen
Umfrage des Hessischen Rundfunks: Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus treffen auf große Akzeptanz
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum Hessentrend des Hessischen Rundfunks: Die Hess*innen stehen hinter den Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: 93 Prozent befürworten die Maskenpflicht und 81 Prozent die Entscheidung, Schulen und Kitas möglichst offen zu halten. Das zeigt die aktuelle Umfrage des Hessischen Rundfunks. „Wir freuen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Bundesweit vorbildliches Konzept zur stationären Versorgung während der Pandemie kommt aus Hessen
Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit heute zum GRÜNEN Setzpunkt „Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten medizinischen Situation gut aufgestellt“ im Plenum: „Die stationäre Versorgung in Hessen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet: Es wurde ein bundesweit vorbildliches System geschaffen, dass dafür sorgt, dass Betten- und Intensivkapazitäten effizient und ressourcenschonend genutzt … weiterlesen
Umfrage des Hessischen Rundfunks: Große Mehrheit der Bevölkerung mit Maßnahmen zum Schutz vor Corona zufrieden
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum Hessentrend des Hessischen Rundfunks: „Die große Mehrheit der hessischen Bevölkerung ist mit den umfangreichen Maßnahmen zum Schutz vor Corona zufrieden. Das zeigt der Hessentrend im November des Hessischen Rundfunks. Diese Analyse ist eine Bestätigung und Unterstützung der Arbeit der hessischen Landesregierung. Entgegen mancher Behauptungen gibt es in … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zur Sicherung der Wohnraumversorgung in Hessen
Hildegard Förster-Heldmann Sprecherin für Bauen und Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum zum Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz: „Die Ballungszentren, die Städte und Gemeinden sind darauf angewiesen, dass wir unsere Arbeit machen und den Wohnungsbau voranbringen und weiter hochzufahren. Damit dies gelingt, verdoppeln wir das Wohnrauminvestitionsprogramm auf 514 Millionen Euro und investieren bis 2024 insgesamt 2,2 Milliarden … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Sondervermögen schafft verlässlichen und definierten Rahmen für die finanzielle Bewältigung der Corona Pandemie
Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt: „Selbstverständlich kann jede Fraktion vor den hessischen Staatsgerichtshof ziehen, um einen Gesetzesbeschluss des Landtags überprüfen zu lassen, allerdings sollten dazu nachvollziehbare Gründe vorgetragen werden. Wenn etliche Bundesländer auf der Grundlage prinzipiell gleicher Finanzverfassungen jeweils zum Instrument des Sondervermögens greifen, spricht sowohl parteiübergreifend als auch rechtlich Vieles für … weiterlesen
Aktuelle Stunde: 3 Milliarden Euro für hessische Kommunen - Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle
„Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen als bislang geplant. Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist damit … weiterlesen
9. November 1938: Gemeinsam gegen rechts - Erinnerung an die Novemberpogrome
In Zeiten, in denen Populismus, Verschwörungsideologien und rechte Parolen zunehmen, ist das Erinnern an die Novemberpogrome 1938 umso wichtiger. In ganz Deutschland gab es damals vom nationalsozialistischen Regime organisiert, Ausschreitungen gegen Juden. Wir gedenken am 9. November der Verfolgung und Ermordung der Juden sowie der Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften in Deutschland. Auch … weiterlesen
