Pressemitteilungen 2020
Inhalt
„Bisherige Erfolge bei der Bekämpfung von Corona ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen wie besonnen zu handeln, statt leichtsinnig zu werden.“
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung des Sozialministers zur Corona-Pandemie im Plenum: „Die tiefgreifenden und schmerzlichen Einschnitte der vergangenen Wochen haben Wirkung gezeigt. In Deutschland und in Hessen ist es gelungen, die unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen. Schreckliche Entwicklungen wie in Italien, Spanien oder den USA hat es bei uns nicht … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hebammen: Stark in der Krise!
Hebammentag 2020 Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Geburtshilfe: „Es ist unser Ziel, die eins-zu-eins-Betreuung während der Geburt sicherzustellen und die ambulante Versorgung zu verbessern, deshalb sichern wir mit einem Zukunftsprogramm Geburtshilfe die Hebammenversorgung in Hessen. In Zukunft sollen noch mehr Familien von der wertvollen Unterstützung vor, während und nach der Geburt durch eine … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Inklusion von Anfang an. Los geht’s!
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion: „Um die Teilhabe von gehörlosen Menschen zu unterstützen haben wir uns – analog zum Landesblindengeld – für ein Gehörlosengeld eingesetzt. Mit Erfolg! Die Umsetzung in einem Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen ist in Planung! Denn Inklusion von … weiterlesen
Perfide Begründung für Dienstwagen - AfD verhöhnt die Opfer von Hanau
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind entsetzt über die Aussagen des hessischen AfD-Fraktionschefs: Die demokratischen Fraktionen im Hessischen Landtag öffentlich übel zu beschimpfen, weil sie auf einen notwendigen Dienstwagen zurückgreifen und dann nach nur wenigen Monaten selber klammheimlich eine Luxus-Limousine zu ordern, mag noch als stillos und peinlich durchgehen. Dieses Vorgehen folgt … weiterlesen
Setzpunkt im Maiplenum zu Wirtschaftshilfen: Hessens Unternehmer*innen bei Corona-Herausforderungen unterstützen
Bei Soloselbstständigen sehen die Regelungen des Bundes in der Corona-Krise aktuell vor, dass die wirtschaftliche Soforthilfe die Lebenshaltungskosten nicht miteinschließt. Für deren Deckung sieht der Bund die Beantragung von ALG II vor – bei aktuell gesenkten Zugangsvoraussetzungen. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt, dass bei Bedarfsgemeinschaften so trotzdem Versorgungslücken entstünden und … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessische Museen öffnen wieder
Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Das Bedürfnis der Menschen nach Kultur ist gerade in der Krise sehr groß. Mehrere Wochen zwang die Corona-Pandemie auch die Museen in Hessen zur Schließung. Jetzt dürfen sie Schritt für Schritt wieder öffnen. Gerade Museen können dabei auf ihre langjährigen Erfahrungen beim Besuchermanagement zurückgreifen und … weiterlesen
Internationaler Tag der Pressefreiheit
Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Aktionstag gegen Kastenstände in der Schweinezucht
Sauenleid im Kastenstand jetzt beenden! Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach der jahrelangen Praxis mit zu kleinen Kastenständen bei der Sauenhaltung und damit einhergehender ständiger Verstöße gegen den Tierschutz muss endlich das Ende dieser umstrittenen Haltungsform kommen. Für die sauenhaltenden Betriebe, die teilweise schon viele Jahre gegen die geltende Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung verstoßen, darf … weiterlesen
Zukunftsfähige Landwirtschaft darf durch die Corona-Krise nicht ausgebremst werden
Zum Positionspapier GRÜNER Agrarpolitiker*innen „Europäische Agrarpolitik – Chancen nutzen und Zukunft gestalten“ sagt Hans-Jürgen Müller, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN im hessischen Landtag: „In der aktuellen Corona-Krise dürfen globale Herausforderungen wie Klima- und Artenschutz nicht aufgeschoben werden. Bei der Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik müssen wir uns gerade jetzt an sozialen und ökologischen Prinzipien orientieren, um unsere Nahrungsversorgung … weiterlesen
Start der Europawoche: 70jähriges Jubiläum des Schuman-Plans
„Der 9. Mai 2020 ist ein ganz besonderes Datum: Vor genau 70 Jahren stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für eine europäische Zusammenarbeit vor und legte so den Grundstein für ein geeintes Europa. Damals ist die Idee aus dem Grundgedanken außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Vorteile entstanden. Und auch heute gilt: Gemeinsam können … weiterlesen
