Pressemitteilungen 2020
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GRÜN SPRICHT: Erweiterte Antragsberechtigung für Arbeitsstipendien des Corona-Kulturpakets
Künstlersozialkasse ist nicht mehr länger Zugangsvoraussetzung. Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Mit dem 50 Millionen Euro schweren Programm „Hessen kulturell neu eröffnen“ stellt das Land verschiedene Unterstützungsleistungen für Künstler*innen und Kulturfestivals beim Neuanfang nach dem Shutdown zur Verfügung. Nun erweitern wir den Zugang zu den Arbeitsstipendien und reagieren damit auf … weiterlesen
Ein halbes Jahr nach dem Anschlag von Hanau - Opferfamilien helfen, Gedenken wachhalten, Konsequenzen ziehen
„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken … weiterlesen
Schuljahresbeginn 2020/2021: Herausforderungen anpacken – in Zeiten von Corona und darüber hinaus
Schule in Zeiten von Corona Der Beginn des neuen Schuljahrs 2020/2021 steht leider weiterhin im Zeichen der Corona-Pandemie. „Vor diesen Hintergrund haben wir für verschiedene Szenarien Vorkehrungen getroffen: Aus dem Corona-Sondervermögen stehen 150 Millionen Euro zur Kompensation von Corona-bedingten Personalengpässen an den Schulen zur Verfügung und pädagogisches Personal kann sich bis zu den Herbstferien alle … weiterlesen
Datenabfrage muss sicher sein - Neue Hardware-Lösung zum Schutz von Daten
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Menschen in Hessen können Polizist*innen nur vertrauen, wenn diese nicht nur Recht und Gesetze durchsetzen – sondern sich auch selbst daran halten. Wenn die Polizei Datenabfragen im polizeilichen Auskunftssystem tätigt, muss garantiert sein, dass diese Abfragen nur aus dienstlichem Grund erfolgen und es muss zweifelsfrei erkennbar sein, … weiterlesen
Kostenlose Corona-Tests für alle, die mit Kindern arbeiten - Zum Schulstart soll Betreuungs- und Lehrpersonal bestmögliche Sicherheit erhalten
Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung: „Für Betreuungs- und Lehrpersonal gibt es ab sofort zum Schulstart und zum neuen Kindergartenjahr regelmäßige kostenlose Corona-Tests. In 14-tägigen Abständen können sich alle Erzieher*innen, Tagespfleger*innen, Lehrer*innen oder anderes Fachpersonal an Schulen, Kitas und Krippen testen lassen. Das ermöglicht ein schnelles Eingreifen bei möglichen Infektionen und … weiterlesen
Schulstart mit schärferen Schutzvorschriften - Steigende Infektionszahlen machen landesweite Regelung zum Tragen von Schutzmasken außerhalb des Unterrichts notwendig
Daniel May bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: „Wir sehen uns durch die Anpassung der Hygienevorschriften für den Schulunterricht nach den Sommerferien bestätigt, dass alle Schutzvorschriften in Zeiten der Pandemie immer nur vorläufig sind. Bei steigenden Infektionszahlen müssen auch weitere Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden, sodass die nun vereinbarte Maskenpflicht außerhalb des Klassenzimmers eine logische Konsequenz … weiterlesen
Ohne Moos nix los - Moore erhalten ist aktiver Klimaschutz
In den kommenden Jahren werden auf Grundlage des Integrierten Klimaschutzplans Hessen 2025 (IKSP) bis zum Jahr 2024 weitere 969.000 Euro für Renaturierungs-Projekte der hessischen Moore aufgewendet. Das hat Umweltministerin Priska Hinz auf zwei Kleine Anfragen GRÜNER Abgeordneter hervorgehoben. „Jede Investition in intakte Moore oder die Wiederherstellung von Mooren ist aktiver Klimaschutz“, sagt Martina Feldmayer, umweltpolitische … weiterlesen
Hessen auf Kurs in der Wohnraumfrage - Institut Wohnen und Umwelt legt Wohnraumbedarfsprognose für Hessen vor
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Wohnen, Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Die Vorstellung der Wohnraumbedarfsprognose des Instituts Wohnen und Umwelt (IWU) durch Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir zeigt einmal mehr, dass die Landesregierung mit den geschaffenen Instrumenten zur Bekämpfung des Wohnraummangels die entscheidenden Hebel gefunden und umgelegt hat. Doch alle Hess*innen mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen ist und bleibt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Runde 2 von „Hessen kulturell neu eröffnen“ eingeläutet
Projektstipendien ermöglichen Umsetzung neuer Formate. Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Die Kulturszene ist nach wie vor mit am stärksten von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Auch wenn viele Künstler*innen in den vergangenen Monaten bereits kreative Ideen für die Umsetzung neuer Formate entwickelt haben, fehlt es oft an den finanziellen Mitteln, … weiterlesen
Korruption bekämpfen - Strukturen verbessern - Transparenz schaffen
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Justiz, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur heutigen Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses: „Der Korruptionsverdacht gegen einen Frankfurter Oberstaatsanwalt ist eine schwerwiegende Belastung für unseren Rechtsstaat. Wenn diejenigen, die über die Einhaltung der Gesetze wachen sollen, selbst zu Straftätern werden, ist höchste Alarmstufe. Deshalb brauchen wir jetzt eine rasche, entschiedene und unmissverständliche … weiterlesen
