Pressemitteilungen 2020

Inhalt

01.10.2020

GRÜN SPRICHT zur Suche nach einem Endlager für Atommüll: Wir stellen uns der Verantwortung

GRÜN spricht: Mathias Wagner MdL

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Aktuellen Stunde der GRÜNEN im Plenum: „Wir GRÜNE wollten die Atomkraft nie, wir wollten den damit verbundenen Atommüll nie. Und dennoch stellen wir uns der Verantwortung, ein Endlager zu finden. Das erwarten wir auch von denjenigen, die über Jahrzehnte glühende Befürworter der Atomkraft waren. Erst den Dreck anrichten … weiterlesen

01.10.2020

GRÜN SPRICHT: Vorausschauendes Handeln lohnt sich: Arbeitslosenzahlen sinken erstmals seit Ausbruch der Pandemie

GRÜN spricht: Felix Martin MdL

Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Arbeitsmarkt und Ausbildung heute zur Aktuellen Stunde der SPD zur Kurzarbeit im Plenum: „Nachdem die Arbeitslosenzahlen in Hessen seit 2013 kontinuierlich gesunken sind, ist der Anteil der Arbeitslosen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie bis August auf 6 Prozent gestiegen. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit … weiterlesen

01.10.2020

GRÜN SPRICHT: Heute zur Aktuellen Stunde der Linken zur Situation von Geflüchteten auf Moria im Plenum

GRÜN spricht: Taylan Burcu MdL

Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Migration heute zur Aktuellen Stunde der Linken zur Situation von Geflüchteten auf Moria im Plenum: „Die Situation für die Geflüchteten auf Moria war schon vor dem Brand untragbar. Vor den Augen Europas hat sich hier eine humanitäre Katastrophe angekündigt. Der Brand hat das Lager jetzt vollkommen zerstört, noch … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: A49 - Alle müssen zur Deeskalation beitragen

GRÜN spricht: Katy Walther MdL

Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau der GRÜNEN Landtagsfraktion sagt anlässlich der Ankündigung der DEGES, ab Anfang Oktober mit Maßnahmen im Zusammenhang mit der A49 beginnen zu wollen: „Wir GRÜNEN haben uns immer gegen den Weiterbau der Bundesautobahn (BAB) 49 ausgesprochen und an unserer Meinung hat sich nichts geändert. Die umstrittenen Planungen zum Weiterbau der BAB … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: FDP will Nordhessen abhängen – Angriff auf Repräsentanz des ländlichen Raums

GRÜN spricht: Jürgen Frömmrich MdL

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir sind äußerst verwundert, dass die FDP einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes vorlegt, obwohl die Wahlkreiskommission erst einmal getagt hat. Der Auftrag der Kommission ist es, einen Bericht vorzulegen, der dann dem Landtag zugeleitet wird. Dies Aufgabe ist noch nicht erfüllt.  Es schon ein … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken - Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern

GRÜN spricht: Hans-Jürgen Müller MdL

Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Tierschutz heute zum Setzpunkt „Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungs­strukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern“ im Plenum:   „Regionale Wertschöpfungs- und Lieferketten nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert bei Verbraucher*innen ein und sorgen für Vertrauen durch Qualität und Transparenz. Dafür sorgt Hessen durch … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: Der 9. November ist kein Feiertag für die Deutschen

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der 9. November ist kein Schicksalstag der Deutschen. So etwas zu behaupten ist Unsinn. Den 9. November gar zum Feiertag erheben zu wollen, ist gefährlicher Unsinn. Joseph Goebbels hat am Morgen des 9. November 1938 in sein Tagebuch geschrieben: „Wenn man jetzt den Volkszorn einmal loslassen könnte.“ Wir … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Torsten Leveringhaus Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales heute im Plenum zum Förderprogramm „Distr@l“: „Mit dem Förderprogramm Distr@l – Digitalisierung stärken, Transfer leben – haben wir schon im Dezember 2019 einen klaren Fokus auf die Herausforderungen der digitalen Transformation gelegt und uns deutschlandweit an die Spitze gesetzt. Durch die gezielte Förderung von Technologie- und Wissenstransfer … weiterlesen

30.09.2020

GRÜN SPRICHT: Hessische Krankenhäuser sind zukunftsfest aufgestellt

GRÜN spricht: Marcus Bocklet MdL

Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen. … weiterlesen

29.09.2020

GRÜN SPRICHT heute zur Regierungserklärung im Plenum

GRÜN spricht: Kaya Kinkel MdL

Kaya Kinkel Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie und Wirtschaft heute zur Regierungserklärung im Plenum: „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft sind nicht so schlimm wie Anfangs befürchtet, dennoch sind einzelne Branchen noch immer stark betroffen. Weitere wirtschaftliche Hilfen sind deshalb notwendig.  Ein halbes Jahr nach Beginn der Corona-Krise ist aber auch klar: … weiterlesen

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