
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Aktuellen Stunde der GRÜNEN im Plenum: „Wir GRÜNE wollten die Atomkraft nie, wir wollten den damit verbundenen Atommüll nie. Und dennoch stellen wir uns der Verantwortung, ein Endlager zu finden. Das erwarten wir auch von denjenigen, die über Jahrzehnte glühende Befürworter der Atomkraft waren. Erst den Dreck anrichten … weiterlesen

Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Arbeitsmarkt und Ausbildung heute zur Aktuellen Stunde der SPD zur Kurzarbeit im Plenum: „Nachdem die Arbeitslosenzahlen in Hessen seit 2013 kontinuierlich gesunken sind, ist der Anteil der Arbeitslosen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie bis August auf 6 Prozent gestiegen. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit … weiterlesen

Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Migration heute zur Aktuellen Stunde der Linken zur Situation von Geflüchteten auf Moria im Plenum: „Die Situation für die Geflüchteten auf Moria war schon vor dem Brand untragbar. Vor den Augen Europas hat sich hier eine humanitäre Katastrophe angekündigt. Der Brand hat das Lager jetzt vollkommen zerstört, noch … weiterlesen

Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau der GRÜNEN Landtagsfraktion sagt anlässlich der Ankündigung der DEGES, ab Anfang Oktober mit Maßnahmen im Zusammenhang mit der A49 beginnen zu wollen: „Wir GRÜNEN haben uns immer gegen den Weiterbau der Bundesautobahn (BAB) 49 ausgesprochen und an unserer Meinung hat sich nichts geändert. Die umstrittenen Planungen zum Weiterbau der BAB … weiterlesen

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir sind äußerst verwundert, dass die FDP einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes vorlegt, obwohl die Wahlkreiskommission erst einmal getagt hat. Der Auftrag der Kommission ist es, einen Bericht vorzulegen, der dann dem Landtag zugeleitet wird. Dies Aufgabe ist noch nicht erfüllt. Es schon ein … weiterlesen

Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Tierschutz heute zum Setzpunkt „Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern“ im Plenum: „Regionale Wertschöpfungs- und Lieferketten nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert bei Verbraucher*innen ein und sorgen für Vertrauen durch Qualität und Transparenz. Dafür sorgt Hessen durch … weiterlesen

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der 9. November ist kein Schicksalstag der Deutschen. So etwas zu behaupten ist Unsinn. Den 9. November gar zum Feiertag erheben zu wollen, ist gefährlicher Unsinn. Joseph Goebbels hat am Morgen des 9. November 1938 in sein Tagebuch geschrieben: „Wenn man jetzt den Volkszorn einmal loslassen könnte.“ Wir … weiterlesen

Torsten Leveringhaus Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales heute im Plenum zum Förderprogramm „Distr@l“: „Mit dem Förderprogramm Distr@l – Digitalisierung stärken, Transfer leben – haben wir schon im Dezember 2019 einen klaren Fokus auf die Herausforderungen der digitalen Transformation gelegt und uns deutschlandweit an die Spitze gesetzt. Durch die gezielte Förderung von Technologie- und Wissenstransfer … weiterlesen

Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessischen Krankenhäuser erhalten künftig mehr Mittel – das ist eine sehr gute Nachricht für die Gesundheitsversorgung und die Patient*innen. Wir haben 2020 die Pauschalförderung für die Krankenhäuser von 208 auf 268 Millionen Euro um rund 28 Prozent erhöht – und wir planen weitere Erhöhungen. … weiterlesen

Kaya Kinkel Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie und Wirtschaft heute zur Regierungserklärung im Plenum: „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft sind nicht so schlimm wie Anfangs befürchtet, dennoch sind einzelne Branchen noch immer stark betroffen. Weitere wirtschaftliche Hilfen sind deshalb notwendig. Ein halbes Jahr nach Beginn der Corona-Krise ist aber auch klar: … weiterlesen