Pressemitteilungen 2019

Inhalt

20.12.2019

GRÜN SPRICHT: Neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung - Hauptamt für selbstbestimmtes Leben geschaffen

GRÜN spricht: Silvia Brünnel MdL

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion: Heute wurde die neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung vorgestellt: Rika Esser wird ihr Amt zum 1. März 2020 antreten und die erste hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Hessen sein. „Wir GRÜNE haben uns besonders dafür eingesetzt, dass das Amt der beauftragten … weiterlesen

17.12.2019

GRÜN SPRICHT: Anteil Erneuerbarer Energien in Hessen verdoppelt!

GRÜN spricht: Kaya Kinkel MdL

Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Der Monitoringbericht 2019 zeigt: Die Energiewende in Hessen ist ein Erfolgsmodell. Seit 2013 hat sich der Anteil des Stromverbrauchs an Erneuerbaren Energien von 12,5% auf 24,5% fast verdoppelt. Damit haben wir ein wichtiges Etappenziel aus der letzten Wahlperiode erreicht. Die Energiewende ist das Rückgrat der Klimapolitik! Endlich zeigen … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Kinder und Jugendliche und ihre Vorschläge für mehr Mitbestimmung ernst nehmen

GRÜN spricht: Felix Martin MdL

Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Jugend heute im Plenum: „Die Linke präsentiert ein Sammelsurium an unausgegorenen Vorschlägen. Ich fordere die Linke auf, sich beim nächsten Mal wenigstens halb so viele Gedanken zu machen wie unsere engagierten, jungen Menschen. Die hessischen Jugendlichen diskutieren aktuell in einem breit angelegten Prozess sehr reflektiert über die Formen … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Landesblindengeldgesetz in dritter Lesung verabschiedet Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiterhin stärken

GRÜN spricht: Silvia Brünnel MdL

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion heute zur Verabschiedung des Landesblindengeldgesetzes im Plenum: „Durch die Befristung des hessischen Landesblindengeldgesetzes auf Ende dieses Jahres hatten wir die Möglichkeit Betroffene und Verbände in die Aktualisierung des Gesetzes mit einzubinden. Hessen erweitert den Kreis der Anspruchsberechtigten und bleibt im Bundesdurchschnitt weiterhin mit an der … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Planungssicherheit bei Sonntagsöffnungen - Ein Abwägen zwischen Sonntagsruhe und Umsatzinteresse

Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz:  „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Mehrheit in Deutschland unterstützt den verstärkten Ausbau von Erneuerbarer Energie

GRÜN spricht: Kaya Kinkel MdL

Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Umsteuern bei der Agrarpolitik

GRÜN spricht: Hans-Jürgen Müller MdL

Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft heute im Plenum zur Situation von Hessens Bauern: „Der größte Hebel für Veränderungen in der Landwirtschaft liegt bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). In Zukunft sollte nicht der einfache Flächenbesitz pauschal subventioniert werden, sondern ökologische und soziale Leistungen, die an der Ladenkasse nicht ausreichend honoriert werden. … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Wir weisen Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen mit Nachdruck zurück

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt, Flughafen Frankfurt, Landesentwicklung und Regionalplanung heute im Plenum zum Thema Wahlprüfungsgericht: „Die allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen sind ein Kernelement der Demokratie, deshalb muss sich jede Wählerin und jeder Wähler auf ihre korrekte Durchführung verlassen können. Um dies zu sichern, gibt es im Rechtsstaat klare und formalisierte … weiterlesen

12.12.2019

GRÜN SPRICHT: Vertrauen und Transparenz stärken - Bürgerbeauftragte(r) wird 2020 als Lotse und Moderator installiert

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum zum Thema Bürgerbeauftragte(r): „Die oder der Bürgerbeauftragte soll als Lotse bei unklaren behördlichen Zuständigkeiten dienen, als Moderator*in bei Problemen vermitteln und bei Streitigkeiten als Anwältin oder als Anwalt der Bürger*innen auf Schlichtung setzen. Dies gilt für alle Behörden – einschließlich der Sicherheitsbehörden. Jede Bürgerin und … weiterlesen

11.12.2019

GRÜN SPRICHT: Ein Tempolimit wäre wünschenswert, ist aber Sache des Bundestages."

Katy Walther, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßenbau und Lärmschutz heute im Plenum zum Thema Tempolimit: „Ein Tempolimit bedeutet nicht nur ein geringeres Unfallrisiko und damit in der Folge weniger Verkehrstote. Auch der Stresspegel für die Autofahrer würde geringer werden, der Benzinverbrauch sinken und Verkehrslärm reduziert. Der verminderte Schadstoffausstoß ist ohne Zweifel gut fürs Klima. … weiterlesen