Neubau des Flugplatzes Kassel-Calden stoppen

Details der Kostensteigerung Kassel-Calden – GRÜNE: Weiterhin fehlende Transparenz

Als „faule Ausrede“ qualifiziert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die am Wochenende bekannt gewordenen Details der Kostensteigerungen für den geplanten Ausbau des Flugplatzes Kassel-Calden. Weder Sicherheitsauflagen, noch Anforderungen der Europäischen Kommission oder gar Verwaltungsgerichtskosten seien nicht absehbar gewesen. Die Details der Kosten wurden durch eine Anfrage der GRÜNEN im Landkreis Kassel bekannt. Insgesamt soll der Ausbau nach jetzigem Stand rund 74 Millionen Euro teurer werden als lange von den Ausbaubefürwortern behauptet wurde.

„Die Finanzplanung ist und bleibt unseriös“, unterstreicht die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller. „Je nach Wetterlage werden entweder die gestiegenen Sicherheitsauflagen oder die bösen Neubaugegner, die durch ihre Klagen die Prozesskosten nach oben treiben, für die Kostensteigerung verantwortlich gemacht. Erhebliche Mehrkosten durch das Raumordnungsverfahren, die Planfeststellung und Verwaltungsgerichts- und Notifizierungsverfahren hätten schon lange bekannt sein müssen.  So gilt etwa die veränderte EG-Verodnung zwar erst ab April 2010, sie trat aber bereits mit ihrer Veröffentlichung am 29. April 2008 in Kraft. Auch die jetzt eingeplanten 11,4 Millionen Euro für sonstiges Unvorhergesehnes spricht weiterhin nicht für die Seriosität der Finanzplanung.“

DIE GRÜNEN fordern deshalb inne zu halten, den Neubau sofort zu stoppen und den bestehenden Verkehrslandeplatz zu sanieren. „Das Millionengrab Kassel-Calden bringt die Region nicht weiter, ihre Chancen liegen unter anderem in der Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien und der Elektromobilität. Mit einem Flughafen, von dem aus keiner fliegen will und der jeden Erwerbstätigen aus Stadt und Landkreis Kassel mehr Steuergelder kosten als er erarbeitet, kann die Region  nicht voranbringen“, ist sich Karin Müller sicher.