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Fachveranstaltung: „Wie wollen wir wohnen in Hessen?“ - Bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum in Hessen schaffen
Wohnen ist ein Grundbedürfnis – jeder will sich in seinem Umfeld wohlfühlen können, ein soziales Miteinander pflegen können, Grün- und Freizeitflächen, Schule, Kita und Einkaufsmöglichkeiten vorfinden. Leider ist das alles nicht selbstverständlich, es gibt große Unterschiede in den Städten und im ländlichen Raum. Passende Städtebau- und Dorfentwicklungsprogramme helfen, das Umfeld lebenswerter zu gestalten und zu entwickeln. mehr
Kunst in den Fraktionsräumen: Freude über Beuys-Plakat aus Gründerzeit der GRÜNEN
Wir haben uns sehr über das mit dem Joseph-Beuys-Kunstwerk „Der Unbesiegbare“ gestaltete GRÜNEN-Plakat gefreut, das wir von dem Neu-Isenburger Kunstsammler Robert Funcke entgegennehmen konnten. Wir bedanken uns bei Herrn Funcke, dass er uns dieses Dokument aus der Gründerzeit unserer Partei übereignet hat. Es hat einen Ehrenplatz in unseren Fraktionsräumen bekommen. mehr
Internationaler Frauentag: Freiheit nicht nehmen lassen – Gleichberechtigung verteidigen!
Seit mehr als 100 Jahren steht der Internationale Frauentag für den Kampf um die Gleichberechtigung. Gerade jetzt, da Populisten in aller Welt die großen Errungenschaften dieses jahrzehntelangen Kampfes in Frage stellen, solidarisieren wir uns mit allen Frauen weltweit, die für ihre Rechte kämpfen. mehr
Fraktion beschließt Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik: Freiheit verteidigen, Grundrechte wahren, Sicherheit gewährleisten
Mit einem umfassenden Positionspapier hat sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik geäußert. Die bundesweite Debatte ist derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt. Teilweise ist nicht erkennbar, ob vorhandene Probleme tatsächlich gelöst oder durch reine Symbolpolitik Handeln nur vorgetäuscht werden soll. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern jedoch eine ernsthafte und verantwortliche Politik. mehr
Arbeitnehmer bei Opel brauchen sichere Zukunft und dürfen nicht die Verlierer von Übernahmespekulationen werden
Wir hoffen sehr, dass der französische Autokonzern PSA Peugeot Citroën tatsächlich ein ernsthaftes Interesse an einem Erhalt von Opel, den Standorten in Deutschland und vor allem den Arbeitsplätzen hat. Es liegt nun an den Verantwortlichen zu beweisen, dass es ihnen um einen Nutzen für beide Unternehmen und ihren Beschäftigten geht und nicht – wie oft bei solchen Übernahmen – um den Vorteil des einen zu Lasten des anderen. mehr
Afghanistan: Hessen prüft jeden Einzelfall sorgfältig und schiebt vorrangig Straftäter nach Afghanistan ab
Hinter jeder Ablehnung eines Asylantrags, hinter jeder Abschiebung steckt ein menschliches Schicksal. Wir begrüßen daher, dass die Landesverwaltung die bundesgesetzlich vorgegebenen engen Ermessensspielräume in jedem Einzelfall sorgfältig daraufhin prüft, ob Abschiebungshindernisse vorliegen. Dazu gehören die familiäre Situation, der Gesundheitszustand, die Aufenthaltsdauer, bereits erbrachte Integrationsleistungen oder eine Berufsausbildung. Darüber hinaus hat in jedem Fall die freiwillige Ausreise Vorrang vor der Abschiebung. Sollte trotz aller Prüfungen weiterhin Ausreisepflicht bestehen, werden vorrangig Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. mehr
Neujahrsempfang 2017
Am 2. Februar 2017 fand der Neujahrsempfang der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag statt. Prominente Gastrednerin war Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl.
Luftverschmutzung in hessischen Städten: Blaue Plakette für saubere Luft zum Atmen – Bund ist am Zug
Die Messwerte für die gefährlichen Stickoxide in den Städten sind noch immer zu hoch und den Ländern liegen Klagen vor. Neben dem Feinstaub müsste daher gegen die hohe Stickstoffdioxidbelastung angegangen werden, die wesentlich durch Dieselfahrzeuge verursacht wird. In Hessen tun wir all das für saubere Luft, was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt. Doch die Bundesregierung lässt uns im Stich, sie blockiert seit Monaten konstruktive Pläne, die längst auf dem Tisch liegen. mehr
Flüchtlingspolitik: Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan endlich neu bewerten
Die GRÜNEN im Landtag dringen auf eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung als Voraussetzung dafür, dass Abschiebungen in das Land gestoppt werden. Viele Organisationen, darunter auch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, beurteilen die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich kritischer als die Bundesregierung. Der UNHCR-Bericht für 2016 geht für ganz Afghanistan von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt aus und erteilt einer Unterscheidung zwischen sicheren und unsicheren Regionen, wie die Bundesregierung sie immer noch vornimmt, eine Absage. mehr
Holocaust-Gedenktag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hört nie auf und ist entscheidend für unsere Demokratie
Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, das Berliner Holocaust Mahnmal angreifen und die Verbrechen der Nationalsozialisten am liebsten aus dem Gedächtnis löschen wollen. Zur deutschen Geschichte gehören eben nicht nur Goethe und Schiller, sondern auch Ausschwitz. Damit solche Verbrechen nie wieder passieren, müssen wir unsere freiheitliche Demokratie vehement verteidigen. Die Opfer des Holocaust dürfen nie vergessen werden. mehr
