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27.10.2021

Neue Bundesautobahn GmbH

Hintergrund

Zum 1. Januar 2021 wurde die Zuständigkeit für die 13 000 Kilometer Autobahnen in Deutschland bei der Autobahn GmbH des Bundes zentralisiert. Sie übernimmt seither die Planung, den Bau, Betrieb, Erhalt sowie die Finanzierung und die vermögensmäßige Verwaltung. Wie sich die knapp 1000 Kilometer Autobahnen in Hessen in Verantwortung des Bundes zukünftig entwickeln werden, wird sich zeigen. In den vergangenen Jahren sind wir gut damit gefahren, den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit durch Sanierungen und Umbauprojekte bestehender Straßen zu verbessern. Wir hoffen, dass der Bund diese Linie in Zukunft weiterführt.

Folgen für Hessen

Einige Zuständigkeiten bleiben Hessen trotz der Neuaufteilung erhalten. So ist das Land weiterhin zuständig für die Planfeststellungsverfahren, die für größere Vorhaben erforderlich sind, und Hessen Mobil verwaltet nach wie vor die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Wir haben die Situation auch dafür genutzt, Hessen Mobil noch stärker auf eine grüne Mobilitätspolitik auszurichten. Denn mit der Neustrukturierung wechselten über 900 hessische Landesbedienstete zur Autobahn GmbH und zum neu geschaffenen Fernstraßenbundesamt. Zudem werden mit der neuen Abteilung „Mobilität und Radverkehr“ mit mittlerweile 122 Vollzeitstellen fachliche Kompetenzen bei Hessen Mobil gebündelt, die in den Bereichen Infrastrukturförderung, Mobilitätsstrategien und Wirtschaftsverkehr dafür sorgen, dass die Verkehrswende in Hessen weiter vorangetrieben wird.

Handlungsmaxime in Hessen – Sanierung vor Neubau

Im Zuge der Neustrukturierung muss eines jedoch erwähnt werden: Jahrzehntelang wurde in Hessen zu wenig Geld in den Erhalt der Infrastruktur investiert und stattdessen überwiegend für den Neubau verwendet. Diese falsche Weichenstellung haben wir schon früh erkannt und erfolgreich mit der Sanierungsoffensive 2016 – 2022 gegengesteuert. Bis Ende 2019 konnten bereits 365 der insgesamt 673 geplanten Sanierungsprojekte angegangen werden. Auch wurde die Sanierungsqoute im Landesstraßenbau auf 90% angehoben und liegt damit über dem ursprünglich gesetzten Ziel aus 2016. Wir geben uns damit allerdings noch nicht zufrieden, weshalb die Sanierungsoffensive nun bis 2025 mit 465 weiteren Maßnahmen fortgeschrieben wurde. Von den Sanierungsmaßnahmen profitiert insbesondere der ländliche Raum, wo insgesamt über 600 Kilometer Landesstraße saniert werden sollen. Damit Hessen auch in Zukunft eine zuverlässige Verkehrsdrehscheibe im Herzen Deutschlands bleibt, braucht es eine leistungsstarke Straßeninfrastruktur. Unser Leitsatz „Sanierung vor Neubau“ sollte daher auch von der Autobahn GmbH fortgesetzt werden.

 

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