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Archiv
Aktuelle Stunden
Die Themen: Kein Platz für Nazis in Hessen (LINKE); Jobcenter u. Optionskommunen (CDU); Kommunale Betreuung von Langzeitarbeitslosen (FDP); Bouffier: Rechtsbruch u. Parteibuchwirtschaft (SPD); Bouffier: Rechtsbruch mit Ansage (GRÜNE); Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (GRÜNE u. SPD)
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Jobticket für hessische Landesbedienstete
Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare Zielvorgaben der Landesregierung. weiterlesen
Eckpunkte für die Novelle des Hessischen Schulgesetzes
Als "verlorenes Jahr für Hessens Schulen" haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die ersten zwölf Monate der Amtszeit von Kultusministerin Henzler (FDP) bezeichnet. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Fall Wolski - weiteren Schaden für das Ansehen des Hessischen Staatsgerichtshofs abwenden (SPD); Nachtfahrverbot, Durchfahrverbot, Anliegerverbot - Posch in Not (Grüne); Einladung von Herrn Sarrazin ist ein fatales Signal für die Integration in Hessen (LINKE)
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Sozialstaat sichern – Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, die Berechnung der Regelsätze für Erwachsene, Kinder und Jugendliche so auszugestalten, dass sie dem sozialstaatlichen Gebot der Deckung des soziokulturellen Existenzminimums für ein menschenwürdiges Leben entsprechen. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Biblis planmäßig abschalten (SPD); Lautenschläger, Lobyistin der Atomtwirtschaft (GRÜNE); Hessen steht zur Salzpipeline (FDP); Rekordmarke bei Erwerbstätigen (CDU); Wetzlarer Kurier hetzt wie ein NPD-Blatt (LINKE); Irmer konterkariert erneut hessische Integrationspolitik (GRÜNE)
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Diffamierung von Arbeitsuchenden durch Ministerpräsident Koch zurückweisen
Immer wenn es in der CDU ein Problem gibt, muss ein grober Klotz her. Nach der Unterschriftenkampagne gegen Ausländer, der Wisconsindiskussion um Arbeitslose und der Debatte um jugendliche Gewalttäter sind es nun wieder die Arbeitslosen. Der Wiederholungstäter hat wieder zugeschlagen. weiterlesen
Rundfunkfreiheit sichern - Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk entwickeln
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Minarett-Verbot (FDP); Nachtflugverbot (GRÜNE, SPD); Gewalt und Vanadlismus bei Bildungsstreiks (CDU); Hessen-CDU (LINKE)
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General Motors muss Zukunftskonzept für Opel vorlegen
GRÜNE unterstützen Proteste der Arbeitnehmer bei Opel Besorgt über die Situation bei Opel zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie fordert GM auf, die gewährten Staatskredite zurück zu zahlen. „Das Hin und Her von General Motors ist gegenüber den Arbeitnehmern verantwortungslos. Nach all dem, was sie in den vergangenen Jahren zu verkraften hatten, … weiterlesen
