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Versäumnisse der Landesregierung
In der Corona-Krise mussten unzählige Entscheidungen getroffen werden und die Landesregierung hat hier rasch die Verantwortung übernommen. Natürlich sind dabei bestimmte Entscheidungen getroffen worden, die man im Nachhinein heute anders treffen würde. Aber es gab keine Blaupause für diese Pandemie. weiterlesen
Ja zur Gentechnik im Innovationsland Hessen – Technologieoffene Forschung ; Entwicklung fördern – Aus den Erfahrungenmit Covid-19 lernen – Hessen muss sich als starker Pharmastandort für die Anpassung des BImSchG einsetzen
Die FDP im Hessischen Landtag macht sich lächerlich beim Versuch, Rote und Grüne Gentechnik zusammen in einen Topf zu schmeißen. Die Mitgliedschaft Hessens im Europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen betrifft die Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen. Das hat nichts mit dem Einsatz von gentechnologischen Verfahren in Medizin und Pharma – in geschlossen Systemen – zu tun. weiterlesen
Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung kommen. Mehr Klimaschutz ist nur innerhalb demokratischer Regeln möglich. Wenn wir auf friedlichen Dialog bauen, dann kann Politik für Konsens statt Spaltung sorgen. weiterlesen
Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - Hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen
Die aktuellen Lockerungen im innerdeutschen Raum bieten eine große Chance für die Wiederbelebung des Tourismus. Urlauber*innen finden in Hessen eine attraktive Auswahl an Angeboten vor, verstärkt auch im Bereich des naturnahen, sanften und nachhaltigen Tourismus. weiterlesen
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags - 2. Lesung
Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleibenauf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es wird dieses Jahr definitiv keine Erhöhung der Diäten geben. weiterlesen
Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten
Das hessische Kultusministerium hat detaillierte Hygienepläne ausgearbeitet, die an den Schulen umgesetzt werden. Hiermit kann der Präsenzunterricht schrittweise wiedereingeführt werden. Dies wird aber nur dann umgesetzt werden können, wenn die Infektionszahlen niedrig bleiben. weiterlesen
