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Archiv
Aktuelle Stunden
Die Themen: Klarheit und Chancen für Kinder ohne gesichterten Aufenthaltsstatus (FDP); Rassismus in Arxtpraxen zurückweisen (LINKE); Integrationsfragen offen ansprechen (CDU); Leiharbeit braucht den Mindestlohn (SPD); Kein Wolkenkuckucksresort Beberbeck (GRÜNE)
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Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011)
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleibt beim Haushalt für das Jahr 2011 auch unter Finanzminister Schäfer (CDU) bisher leider alles beim Alten. weiterlesen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten betreffend „Gemeinsam für ein starkes Hessen“
"Erfreulich im Stil, aber schwach in der inhaltlichen Ausgestaltung" wertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Regierungserklärung von Ministerpräsident Bouffier (CDU). DIE GRÜNEN unterstreichen, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) baldmöglichst seine politischen Absichten konkret benennen müsse. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Geschichtsverklärung von Luc Jochimsen (FDP); Demonstration in Point Alpha (CDU); Landesregierung ruiniert die kommunalen Finanzen (SPD); Eliteförderung statt Bildung für alle (LINKE); Genmais erreicht Hessen (GRÜNE)
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Wirtschaftsstandort sichern – Ausbau des Breitbandnetzes vorantreiben
Wirtschaftsminister Posch (FDP) muss sich nun in Berlin dafür einsetzen, dass tatsächlich Mittel aus der Versteigerung der Mobilfunklizenzen in eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen fließen. weiterlesen
Regierungserklärung des Justizministers Strukturentscheidungen in der hessischen Justiz – effektiven Rechtsschutz gewährleisten – Verantwortung wahrnehmen“
Wir GRÜNE wollen wissen, was für den Haushalt herauskommt, wenn die Präsenz der Justiz in der Fläche reduziert werden soll. Wir fragen uns auch, wie die 23,6 Millionen Einsparungen für den nächsten Haushalt zustande kommen sollen. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Google braucht klares Stoppschild (FDP); Gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements (LINKE); Pleiten, Pech und Henzler im Kultusministerium (GRÜNE); Bouffier - Affairen, Skandale und kein Ende (SPD); Schuldenbremse umsetzen (CDU)
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Aktuelle Stunden
Die Themen: Finger weg vomn Atomaustieg (GRÜNE); linke Gewalt besorgniserregend (CDU); Nazi-Aufmarsch in Wiesbaden verhindern (Linke); Finanzierung der Kinderbetreuung (SPD)
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Weiterbau der A 44
Anstatt eine europäische Transitstrecke durch Nordhessen und ein einzigartiges Schutzgebiet zu bauen, sollten lieber die Ortsumfahrungen der besonders betroffenen Orte ausgebaut werden. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Kein Platz für Nazis in Hessen (LINKE); Jobcenter u. Optionskommunen (CDU); Kommunale Betreuung von Langzeitarbeitslosen (FDP); Bouffier: Rechtsbruch u. Parteibuchwirtschaft (SPD); Bouffier: Rechtsbruch mit Ansage (GRÜNE); Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (GRÜNE u. SPD)
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