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Positive Entwicklung der Kommunalfinanzen ermöglicht weiteren Abbau von Altschulden – die HESSENKASSE des Landes stellt hierfür wertvolle Hilfen bereit
Die hohen Bestände an Kassenkrediten in den Haushalten der Kommunen sind eine Zeitbombe. Jetzt sind die Zinsen niedrig, wenn sie aber nur geringfügig steigen, wachsen die finanziellen Lasten für Kommunen mit hoher Kassenkreditverschuldung um ein Vielfaches. Mit der Hessenkasse entschärft die Landesregierung diese Zeitbombe: Sie ermöglicht es den Städten, Kreisen und Gemeinden, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend "Schnell und klimafreundlich am Ziel - Hessen wird Vorreiter zukunftsfähiger Mobilität"
Wir bringen Klimaschutz und ein hohes Maß an Mobilität zusammen. Unter anderem hat der Minister heute – zusätzlich zu vielen bereits eingeleiteten Schritten – eine deutlich stärkere Unterstützung der E-Mobilität angekündigt und beschrieben, wie die Umrüstung von öffentlichen Bussen vorankommen soll. Das zeigt: Wir wissen, wir die Mobilität von morgen aussieht, und arbeiten kontinuierlich daran. Damit schaffen wir mehr Lebensqualität, während andere über Staus nur lamentieren oder nach neuen Straßen rufen. weiterlesen
Besserer Schutz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten durch eine Umgestaltung des Strafgesetzbuches erreicht – Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel
Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste leisten eine herausragende Arbeit für unsere Gesellschaft. Sie riskieren unter Umständen das eigene Leben, um andere zu schützen oder anderen zu helfen. Wer diese Arbeit leistet – bei Feuerwehren und Rettungsdiensten sogar in großen Teilen ehrenamtlich – der hat unseren Respekt, unseren Dank und unsere Unterstützung verdient. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration betreffend "Neuer Blick aufs Alter - wir geben die passenden Antworten"
In Hessen gibt es eine vielfältige Gesellschaft aus unterschiedlichen Kulturen, mit verschiedenen Religionszugehörigkeiten, mit unterschiedlichen sexuellen Identitäten und sozialen Bindungen. Dieser Querschnitt durch eine bunte Gesellschaft bedeutet für die Politik, genau hinzuschauen und Antworten für Senioren und Menschen, die auf dauerhafte Pflege angewiesen, sind zu entwickeln. weiterlesen
Jahr des Respekts – „Hessen lebt Respekt“
Die GRÜNEN im Landtag sehen in der Kampagne „Hessen lebt Respekt“ eine gute Möglichkeit, Menschen für einen respektvollen Umgang miteinander zu sensibilisieren. Leider ist ein respektvolles Miteinander in unsere Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit mehr. Es geht bei der Kampagne also darum, diesem Mangel an Respekt entgegenzuwirken, Vorbilder aufzuzeigen und ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie wertvoll ein respektvoller Umgang miteinander ist. weiterlesen
