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Archiv
Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften
Mit den heute vorgeschlagenen "Änderungen straßenrechtlicher Vorschriften", auch "Carsharing-Gesetz" genannt, kommt neuer Schwung ins Carsharing in Hessen! weiterlesen
Gesetz zur Stärkung des Schutzes des Bannwaldes in Hessen
Mit der Änderung des hessischen Waldgesetzes wird der Bedeutung des Bannwaldes als besonderem Lebensraum, der nur zwei Prozent der Waldfläche Hessens umfasst, Rechnung getragen. weiterlesen
Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
Mit dem Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen schließen wir eine weitere Lücke und tragen dazu bei, Hessen noch inklusiver zu machen – denn jede*r ist hier willkommen. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers
Auch wenn das Infektionsgeschehen sich gerade sehr erfreulich entwickelt, müssen wir weiter vorsichtig sein. Die Corona-Regeln wie Maskenpflicht im Schulgebäude oder Testpflicht sichern die Öffnungen im Bereich der Schulen ab, zunächst muss weiter gelten: lieber Maske auf, statt Schule zu. weiterlesen
Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst
Der Hessische Hochschulpakt mit seiner Rekordsumme von 11,5 Milliarden Euro ist das Fundament für eine strategische Entwicklung und echte Gestaltungsmöglichkeiten. weiterlesen
