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Gemeinsame Sitzung der Fraktionsvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Hessen und Rheinland-Pfalz
MÖGLICHKEIT DER AUFTAKTBILDER – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionsvorstände der GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz und Hessen treffen sich am kommenden Mittwoch zum Informations- und Meinungsaustausch. Dabei geht es sowohl um aktuelle Themen, die die Bürgerinnen und Bürger beiderseits des Rheins betreffen als auch um die Möglichkeit einer intensiveren Zusammenarbeit. Für die Presse bieten wir gern die … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz „Verantwortungsvolle Finanzpolitik und das Versagen von Schwarz-Gelb“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, anstatt ihrer Verantwortung als Regierungsfraktionen gerecht zu werden und für seriöse und zukunftsfähige Finanzen des Landes Hessen zu sorgen, gerieren sich CDU und FDP bereits als Krawall-Opposition und wollen zukünftiges Handeln der GRÜNEN kritisieren. DIE GRÜNEN haben deshalb den von Schwarz-Gelb zu verantwortenden Haushalt für das Land Hessen unter die Lupe … weiterlesen
GRÜNE Initiative aus Hessen und Rheinland-Pfalz erfolgreich – Verankerung von mehr Schutz vor Fluglärm im Bundestagswahlprogramm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zeigen sich erfreut darüber, dass es auf der Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN gelungen ist, mehrere Anträge für einen besseren Schutz vor Fluglärm im Bundestagswahlprogramm zu verankern. Dabei geht es um die Veränderung von Bundesgesetzen, um es den Ländern zu erleichtern, ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr durchzusetzen. Zudem wollen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt versuchte Räumung eines von Linksautonomen besetzten Hauses zu verhindern
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschichte wiederholt sich nicht und wenn, dann als Farce. – Als der Antrag auf den Tisch kam, dachte ich, jetzt weht ein Hauch von Häuserkampf des Frankfurter Westends der Siebzigerjahre des letzten Jahrhunderts durch diesen Plenarsaal. (Zuruf des Abg. Mario Döweling (FDP)) In der Rolle des Django … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Aktuelle Stunde – Landeselternbeirat darf nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden – Hessen-SPD muss sich bei Steinbrück-Besuch von seiner Forderung nach getrenntem Sportunterricht für Muslime klar distanzieren
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich etwas zu den zwei unterschiedlichen Themen sagen, die die Union in ihrer Aktuellen Stunde thematisiert. Die erste Frage lautet: Wozu lädt der Landeselternbeirat ein? Ich stelle ausdrücklich fest: Der Landeselternbeirat muss parteipolitisch neutral sein. Ich nehme zur Kenntnis, dass offensichtlich alle Einladungen aller … weiterlesen
