Inhalt
Archiv
Aktuelle Stunde der CDU zu „Apotheke Light“
Wofür steht die CDU in Hessen eigentlich? Marcus Bocklet, Sprecher für Soziales der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Apotheken in Hessen haben große Probleme: Geringe Vergütung, Fachkraftmangel, zu viel Bürokratie. Wir GRÜNE stehen an der Seite der Apotheken – ohne sie ist keine flächendeckende gesundheitliche Versorgung und Beratung der Menschen möglich. 24 Jahre lang hat die CDU … weiterlesen
Landesregierung uneins - sie zieht an einem Strang, aber in zwei Richtungen
Cannabisgesetz „wichtige Kehrtwende“ (Mansoori), aber „völlig misslungen“ (Poseck)? Marcus Bocklet, Sprecher für Drogenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das am 1. April in Kraft getretene Cannabisgesetz spaltet die Landesregierung: Während Vize-MP Mansoori am 22. März 2024 in der FAZ von einer ‚wichtigen Kehrtwende‘ in der Drogenpolitik spricht, hält Innenminister Poseck das Gesetz laut Hessenschau vom 19. April … weiterlesen
Dringlicher Berichtsantrag zum Cannabisgesetz
Landesregierung ist gespalten: „Wichtige Kehrtwende“ (Mansoori) oder „völlig misslungen“ (Poseck)? Marcus Bocklet, Sprecher für Drogenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das am 1. April in Kraft getretene Cannabisgesetz spaltet die Landesregierung: Während Vize-MP Mansoori am 22. März 2024 in der FAZ von einer ‚wichtigen Kehrtwende‘ in der Drogenpolitik spricht, hält Innenminister Poseck das Gesetz laut Hessenschau vom … weiterlesen
Cannabisgesetz durch den Bundesrat
Endlich unideologische und pragmatische Politik für Konsument*innen und Justiz und gegen den Schwarzmarkt Marcus Bocklet, drogenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Entscheidung im Bundesrat zum Cannabisgesetz: „Heute hat das Cannabisgesetz den Bundesrat passiert. Es ist ein wichtiger Schritt, dass nach jahrzehntelanger Diskussion nun die teilweise Entkriminalisierung von Cannabis beschlossen wurde. Damit wird endlich ein … weiterlesen
Bedarf weit höher - PLANSCHIplus kommt
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zum Schwimmbadprogramm Marcus Bocklet, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im sogenannten Sofortprogramm 11+1 der Landesregierung wurden die großen Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre angekündigt. Alle Sportpolitiker und Sportpolitikerinnen freuten sich zu lesen, dass sich die CDU-Gesundheitsministerin für einen Ausbau des Schwimmbadinvestitionsprogramms entschieden hat. Doch groß ist die Enttäuschung: Denn die … weiterlesen
SWIM heißt jetzt SWIMplus: Sonst ändert sich nix
GRÜNE reichen Dringlichen Berichtsantrag für die erste Sitzung des gesundheits- und familienpolitischen Ausschusses ein Marcus Bocklet, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im sogenannten Sofortprogramm ‚11+1 für Hessen‘ der Landesregierung wurde unter anderem ein neues Schwimmbad-Investitionsprogramm angekündigt, das aus SWIM nun SWIMplus macht. Wir sind überrascht, wie die Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und … weiterlesen
Die Antworten der SPD-Ministerin bleiben aus
GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag im arbeits- und sozialpolitischen Ausschuss: Marcus Bocklet, Sprecher für Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nancy Faeser hat auf dem Parteitag der SPD zugegeben, dass es sie beim Lesen des Migrationsteils des Koalitionsvertrages schüttele und es schon nicht so schlimm kommen werde. Nach den Antworten zum GRÜNEN Berichtsantrag im ASA können wir GRÜNE diese … weiterlesen
Bezahlkarte für Geflüchtete: Auf die Umsetzung kommt es an
Bund und Länder haben sich parteiübergreifend auf die Bezahlkarte für Geflüchtete verständigt. Über die konkrete Umsetzung muss noch gesprochen werden, aber klar ist: Die Bezahlkarte kommt. Zur konkreten Ausgestaltung hat die GRÜNE Fraktion einen Vorschlag erarbeitet. Der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner: „Wir stehen für eine unbürokratische, kostengünstige und faire Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Statt Sprüchen … weiterlesen
Dringlicher Berichtsantrag für den Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss:
Was sagt die SPD-Sozialministerin zur Kritik der Sozialverbände am Koalitionsvertrag? Marcus Bocklet, Sprecher für Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nancy Faeser hat auf dem Parteitag der SPD zugegeben, dass es sie beim Lesen des Migrationsteils im Koalitionsvertrag schüttele. Das geht nicht nur der SPD-Vorsitzenden so, auch die Sozialverbände bewerten die Projekte des Koalitionsvertrages teilweise außerordentlich … weiterlesen
Bei der Migrationspolitik von Schwarz-Rot „schüttelt es einen“
GRÜNE solidarisch mit Nancy Faeser: Marcus Bocklet, Sprecher für Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der heutigen Fragestunde des Landtages wurde die neue Staatsministerin für Integration, Heike Hofmann, gefragt, ob sie die Kritik der Bundesinnenministerin und SPD Landesvorsitzenden Nancy Faeser teilt, dass „es einen schüttelt, wenn man den Migrationsteil des Koalitionsvertrages liest, es wird schon nicht … weiterlesen
