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Klimaschutzziele: GRÜN macht den Unterschied – für echten Klimaschutz
Die GRÜNEN im Landtag sind enttäuscht über Berichte aus den Sondierungsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, die bundesweiten Klimaziele für 2020 aufzugeben. „Es ist ein verheerendes Zeichen, wenn als erste Meldung aus den Sondierungen die Abkehr von den Klimaschutzzielen durchsickert. Diese waren fest vereinbart und im Wahlkampf von allen Sondierungspartnern versprochen“, so Angela Dorn, Sprecherin … weiterlesen
Energiepolitik: Große internationale Unternehmen fordern mehr Klimaschutz – die hessische FDP bleibt im Vorgestern stecken
Die GRÜNEN im Landtag entdecken auch in der 21. Wiederaufführung des FDP-Schauspiels „Kampf gegen die Energiewende“ wieder nur Un- und aus dem Zusammenhang gerissene Halbwahrheiten. „Die FDP setzt zum 21. Mal in dieser Wahlperiode ihre Unzufriedenheit mit den Bemühungen der Landesregierung auf die Tagesordnung, die Klimakatastrophe aufzuhalten“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Wassergesetz: Bäche und Flüsse sollen natürlich und sauber fließen können
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die geplanten Änderungen im Wassergesetz ein wichtiger Beitrag für einen besseren Schutz der Gewässer in Hessen. „Wir wollen Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben, sie sollen sich wieder natürlich entwickeln können“, erklärte Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Ersten Lesung des Gesetzes im … weiterlesen
Energiepolitik der Landesregierung gescheitert
Die FDP setzt zum 21. Mal in dieser Wahlperiode ihre Unzufriedenheit mit den Bemühungen der Landesregierung auf die Tagesordnung, die Klimakatastrophe aufzuhalten. Zum 21. Mal ist aus FDP-Sicht der Kampf gegen Windmühlen und Solarzellen der wichtigste Punkt der gesamten parlamentarischen Woche, also in der Hälfte der 41 Plenarwochen dieser Legislaturperiode. Hat die FDP denn keine anderen Themen mehr, als um die Stimmen derer zu buhlen, die gegen alle Vernunft die Erderwärmung nicht wahrhaben wollen? Hat sie immer noch nicht verstanden, dass der Kampf gegen die Klimakatstrophe eine zentrale Herausforderung unserer Generation ist? Und vor allem: Hat sie denn gar keine eigenen Ideen für die Energiepolitik? weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im Dezember-Plenum: Mehr Qualität in Kindergärten und finanzielle Entlastung für die Eltern
Die GRÜNEN im Landtag haben gemeinsam mit der CDU den Gesetzesentwurf für mehr Qualität sowie sechsstündige Beitragsbefreiung in allen drei Kindergartenjahren zu einem Schwerpunkt der Dezember-Plenarsitzung bestimmt. „Von August 2018 an bekommen die Kindergärten deutlich mehr Geld für Qualitätsverbesserungen, alle drei Kindergartenjahre werden für sechs Stunden beitragsfrei, und wir kurbeln weiter den Ausbau von Betreuungsplätzen … weiterlesen
Energie-Monitoringbericht: Hessen holt bei der Energiewende im Bundesschnitt deutlich auf
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag belegt der heute vorgestellte Energie-Monitoringbericht Hessen eindrücklich die großen Fortschritte in Hessen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für mehr Energieeffizienz. „Der Anteil, den Erneuerbare zur Deckung des Bruttostromverbauchs in Hessen beitragen, ist von 16,7 Prozent 2015 auf 17,3 Prozent 2016 deutlich gestiegen, stärker als im Bundesdurchschnitt“, erklärt Angela … weiterlesen
Luftreinhalteplan für Limburg: Umweltzone ist ein erster wichtiger Schritt für saubere Luft
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Umweltzone für Limburg. „Mit der Einführung der Umweltzone und den weiteren Schritten im Luftreinhalteplan wie der Modernisierung der Busflotte und des Verkehrsmanagements wird die Luftbelastung in Limburg spürbar reduziert werden können“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Nachdem FDP-Verkehrsminister in früheren Landesregierungen Umweltzonen jahrelang blockiert … weiterlesen
Aktuelle Stunde November-Plenum: Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie aus Kompromissen – im Bund wie in Hessen
Die GRÜNEN bedauern den überraschenden Abbruch der Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition durch die FDP in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Demokratie setzt die Bereitschaft zu fairen Kompromissen voraus. Wir GRÜNE haben diese von Beginn an absehbar schwierigen Sondierungsgespräche deshalb mit dem Vorsatz geführt, eine stabile Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wir haben uns … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im November-Plenum: „Paradise-Papers“: Hessen ist gut für Kampf gegen Steuermafia gerüstet
Die GRÜNEN im Landtag betonen mit ihrem Setzpunkt zu den so genannten „Paradise Papers“ in der kommenden Plenarsitzung die Bedeutung der Steuergerechtigkeit für eine funktionierende demokratische Gesellschaft. „Steuern finanzieren unsere Kitas und unsere Straßen, unsere Schulen, Universitäten und Bibliotheken, unsere sozialen Wohnungsbauprogramme, unseren Rechts- und Sozialstaat“, betont Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS … weiterlesen
