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02.02.2016

FNP-Umfrage: GRÜNE rufen zur Kommunalwahl gegen Rechts auf

Aus Sicht der hessischen GRÜNEN bestätigen die Ergebnisse der Forsa-Umfrage zur Kommunalwahl im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse, dass ein Teil der Wählerinnen und Wähler derzeit stark von bundespolitischen Diskussionen beeinflusst wird. „Anders lässt sich kaum erklären, dass Rechtspopulisten zulegen, die reine Stimmungsmache betreiben, keinerlei Lösungen vorschlagen und nicht einmal vorgeben, sich für die Fragen zu interessieren, die in den Kommunen anstehen“, kommentieren die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner und Kai Klose.

„Eine gute Schul- und Bildungspolitik, die Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen und die Integration und Unterbringung der Flüchtlinge gehören laut Umfrage zu den wichtigsten Themen, die die Menschen in den Kommunen beschäftigen“, so Wagner und Klose weiter. „In allen diesen Feldern bieten GRÜNE konkrete Antworten, während sich politische Mitbewerber auf leere Versprechungen oder ideologische Grundsatzreferate beschränken.“

„Die Umfrage zeigt auch, dass der Wahlkampf gerade erst begonnen hat. Für uns ist klar, dass unser Potenzial gerade im Ballungsraum Rhein-Main größer ist als die Werte, die Forsa jetzt ermittelt hat. Wir werden in den Wochen bis zur Kommunalwahl alles tun, um die Menschen zur Teilnahme an der Wahl zu bewegen – gegen rechte Hetze, gegen populistische Sprücheklopfer in den Gemeindeparlamenten, für mehr Vernunft in der Politik und mehr GRÜN in den hessischen Städten, Kreisen und Gemeinden.“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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