Landtagsdebatten zur Situation von Flüchtlingen - GRÜNE: Maßnahmenpaket hilft Flüchtlingen und Kommunen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont im Rahmen der Landtagsdebatten zur Situation von Flüchtlingen die Bedeutung einer humanitären Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen. „Weltweit sind 51 Millionen Menschen auf der Flucht. So viele Menschen haben seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr ihre Heimat verlassen müssen. Die weltweiten Krisenherde und Unruhen, insbesondere die aktuellen Konflikte im Irak und Syrien, die Ebola-Epidemie in Westafrika und die Ukraine-Krise, haben dazu geführt, dass Millionen Menschen ihre Heimat verlassen mussten“, erklärt Mürvet Öztürk, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Niemand verlässt freiwillig seine Heimat und begibt sich als Flüchtling auf einen Weg ins Ungewisse. Wir wollen denjenigen unter ihnen, die nach Hessen kommen, bestmöglich helfen und ihnen eine menschenwürdige Unterbringung ermöglichen.“

DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die schwarz-grüne Koalition für die Unterbringung von Flüchtlingen zusätzliche Mittel bereitstellt. Dazu Öztürk: „Mit der Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern um 15 Prozent wird das Land die Kommunen deutlich entlasten. Trotz der angespannten Haushaltslage stellt die Landesregierung damit zusätzliche 30 Millionen Euro für die menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge zur Verfügung. Mit den beschlossenen Schritten nimmt die Landesregierung die Herausforderung an, die sich aus der aktuell gestiegenen Zahl von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Hessen ergibt.“ Darüber hinaus unterstützen DIE GRÜNEN die Forderung einer nationalen Asylkonferenz aller Bundesländer und dem Bund.

Angesichts der Gräueltaten und Vertreibungen der IS im Irak und in Syrien sei die Aufnahme von Flüchtlingen aus diesen Ländern derzeit von enormer Bedeutung. „Ich konnte mir in der vergangenen Woche auf einer Delegationsreise zusammen mit Kirchenvertretern und Journalisten ein Bild der Lage im Nordirak machen.1,8 Mio. Flüchtlinge und Binnenvertriebene hat der Irak insgesamt, 850.000 Christen, Yeziden, Mandäer, Schiiten und sunnitische Vertriebene sind im Nordirak auf der Flucht. Schätzungen gehen von bis zu 5.000 verschleppten und misshandelten Frauen aus. Die im Irak gesammelten Eindrücke haben mich tief erschüttert. Einige der misshandelten Frauen waren in der Lage, mit uns zu sprechen, sie brauchen dringend medizinische und therapeutische Hilfe.“

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