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18.02.2016

K+S: Masterplan Salz ist Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Schritte

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet das Vorgehen der Landesregierung bezüglich der Abwässer von K+S als „umsichtig und zielführend“. Mit einem gemeinsamen Erlass haben die zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt sich an das Regierungspräsidium in Kassel gewandt und gebeten, das Raumordnungsverfahren zur Pipeline an die Oberweser zunächst auszusetzen und die abschließenden Entscheidungen zum Masterplan Salz Ende März abzuwarten. „Das ist ein gutes Signal für die Region und macht deutlich, dass keine Entscheidungen vorweggenommen werden“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. „Damit stellt sich das Land Hessen seiner Verantwortung, nachhaltigen Gewässerschutz zu betreiben.“

„Der Antrag von K+S zum Raumordnungsverfahren einer Pipeline soll im Lichte der Entschei-dungen der Anrainerländer zum Masterplan beurteilt werden. Für uns ist selbstverständlich, dass der Masterplan Salz Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Genehmigungsschritte ist.“

Zum Hintergrund
Die Anrainerländer haben sich darauf verständigt, dass bis Ende 2027 in der Weser ein guter ökologischer Zustand zu erreichen ist. Die Schritte dorthin sind durch die Flussgemeinschaft Weser im Masterplan Salz festgehalten. Zu den Maßnahmen, die den guten ökologischen Zustand herbeiführen sollen, gehören die deutliche Verringerung von Produktions- und Haldenabwässern über neue technische Verfahren, das Einstapeln unter Tage oder als langfristig wirksame Maßnahmen die Haldenabdeckung. Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichen, die Zielwerte in Werra und Weser zu erreichen, ist im Jahr 2018 zu entscheiden, ob der Werra-Bypass an die Oberweser mit einem deutlich reduzierten Durchlass gebaut werden muss. Der Masterplan Salz wird bis Ende März von den Umweltministerinnen und –ministern der Anrainerländer verabschiedet.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

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    Sigrid Erfurth

    Stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Finanzen, Schutz der Werra, Demografie, Frauen, Gleichstellung, Senioren- und Behindertenpolitik

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