Kindergärten: Ausbau, mehr Qualität und Gebühren-Befreiung sind nachhaltig und familienfreundlich – wir setzen schon jetzt mehr um, als die SPD wollte

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die von Landesregierung beschlossene Befreiung der Eltern von Kindergarten-Beiträgen nachhaltig und familienfreundlich ist. „Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei – wir setzen also bereits jetzt mehr um, als die SPD noch vor wenigen Wochen wollte“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die SPD hat einen Stufenplan über fünf Jahre vorgelegt, mit dem zunächst nur das zweite Kindergartenjahr und erst im nächsten Schritt auch das erste gebührenfrei würde. Wir stellen schon im ersten Schritt alle Kindergartenjahre frei und können uns über die Kritik der SPD, das sei zu wenig, daher nur wundern.“

Zudem sei das Konzept der Landesregierung zur Freistellung von Kindergartengebühren seriös berechnet, anders als die Pläne der SPD. „Die Finanzierung ist nachhaltig gesichert. Wir nehmen bereits jetzt viel Geld in die Hand, um Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, allein 440 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2018/2019 für die Freistellung – fest verankert, gegenfinanziert und realistisch“, so Bocklet weiter. „Die SPD ist Ankündigungsweltmeisterin, was Ausgaben betrifft: eine Milliarde mehr für den Kommunalen Finanzausgleich, eine Milliarden Euro für Kitas und weitere Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro – bereits jetzt belaufen sich die Forderungen der SPD auf rund drei Milliarden Euro pro Jahr. Damit wären die zu erwartenden zusätzlichen Mittel aus der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mehr als fünfmal verfrühstückt. Die SPD will sich schlicht nicht entscheiden, wo sie Prioritäten setzt, verspricht allen alles und handelt frei nach dem Wursttheken-Prinzip ,darf’s ein bisschen mehr sein?‘ – diese Art von leeren Versprechungen nützt weder Eltern noch Kindern etwas.“

„Dagegen setzen wir mit dem Dreiklang aus dem Ausbau von Betreuungsplätzen, der Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung und der Beitragsfreiheit einen weiteren Meilenstein für ein familienfreundliches Hessen. Wir entlasten die Familien um bis zu 5.000 Euro pro Kindergartenkind – ein riesiger Schritt, der allen Familien mit Kindern zu Gute kommt, weil die Eltern so Beruf und Familie noch besser vereinbaren können und die Kinder eine Betreuung erhalten, die ihnen gute und gerechte Entwicklungschancen garantiert.“

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