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25.06.2015

Breitbandausbau: Landesregierung stellt die Weichen für schnelles Internet in ganz Hessen

Breitband, DatenschutzDer Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes ist nach Ansicht der GRÜNEN eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Hessens. „Gerade in einem Land, das so überproportional vom Dienstleistungssketor abhängig ist wie Hessen, entwickelt sich der Zugang zu schnellem Internet zu einem entscheidenden Kriterium wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt.“

Hessen sei unter den Flächenländern führend, was die Erschließung mit modernen Glasfaserverbindungen angeht. „Hier liegt unser Land derzeit bei einem Ausbaugrad von 22,1 Prozent, allein 2014 wurden durch das hohe Ausbautempo knapp acht Prozentpunkte hinzugewonnen.“ Allerdings sei der Netzausbau der privaten Netzbetreiber zunächst in den Ballungszentren vorangetrieben worden, wo sich die Kosten rasch amortisieren. „Der digitale Graben zwischen Stadt und Land, der dadurch entstanden ist, muss geschlossen werden. Das geht nur durch verstärkte Kooperation und mehr finanzielle Mittel. Die Landesregierung hat dafür die richtigen Weichen gestellt.“ Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung mache es den Kommunen leichter, sich beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu betätigen. „Inzwischen sind alle 21 Landkreise im Breitbandausbau aktiv – das gibt es so nur in Hessen.“ Darüber hinaus zeige das landesverbürgte Darlehen-Programm der WI-Bank Wirkung. „In ganz Hessen haben sich Kreise und Kommunen zusammengeschlossen, um von dem Darlehensprogramm Gebrauch zu machen. Die neue Landesregierung hat den Kommunen die Fesseln abgenommen, sie hat ihr Darlehensprogramm deutlich aufgestockt und sie hat dem Breitbandausbau endlich die Priorität eingeräumt, die ihm zukommt.“

„Das Engagement von Land und Kommunen kommt direkt den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Betrieben zugute. Unser Dank gilt daher auch den zahlreichen Landkreisen, Städten und Gemeinden, die sich in diesem Bereich engagieren.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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